Gefahr aus Russland – G7 im Krisenmodus
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18. Januar auf der Krim: Ein Konvoi russischer gepanzerter Fahrzeuge bewegt sich auf einer Autobahn auf der Krim.
© Quelle: Uncredited/AP/dpa
Berlin. Das Vorsitzjahr in der Industriestaatengemeinschaft G7 startet für die neue Ampelregierung im Krisenmodus. Es steht zu befürchten, dass die Bundesregierung in diesem Jahr nur wenig Gelegenheit haben wird, die Agenda der G7 selbst zu bestimmen.
Vielmehr könnte es laufen wie 2015 – schon damals stand der neue Konflikt mit Russland im Mittelpunkt. Nach der Annexion der Krim 2014 hatten die großen, westlich geprägten Industrienationen Russland ausgeschlossen und waren von G8 auf G7 geschrumpft.
Nun droht der russische Präsident abermals, den deutschen G7-Vorsitz zu durchkreuzen. Für die neue Ampelregierung ist das besonders misslich. Deutschland will eigentlich eine Duftmarke dafür setzen, dass sich G7 eben nicht nur als Zweckbündnis großer Industriestaaten sondern auch als Wertegemeinschaft versteht. Den Grünen in der Ampelregierung ist es besonders wichtig, dass die freiheitlich demokratischen Staaten auf dieser Welt auch tatsächlich für ihren Lebensentwurf streiten.
Sollten Deutschland, USA, Kanada, Japan, Frankreich, Großbritannien und Italien im Sommer aber damit beschäftigt sein, sich vor allem mit der Reaktion des Westens auf ein weiteres Vordringen Russlands in die Ukraine beschäftigen müssen, dann werden die vielen konstruktiven Themen der G7 im Schatten des neuen kriegerischen Konflikts stehen.
Und auch wenn Putin keine weiteren Soldaten in die Ukraine schickt, wird er seine Politik der Nadelstiche fortsetzen. Da ist die Ankündigung dieser Woche von Großmanövern im Mittelmeer, im Atlantik und in der Nordsee mit 140 Kriegsschiffen nur ein Vorgeschmack.
Diese Art der Machtspiele sind ein Drama, weil sie die mächtigen Staaten der demokratischen Welt in Atem halten und eine auf die Zukunft gerichtete Politik auch für Entwicklungs- und Schwellenländer ausbremsen.