Kreml lobt Macrons Mühen um Vermittlung – und kritisiert Kiews „mangelnde Bereitschaft“
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Wladimir Putin (hinten), Präsident von Russland, spricht bei der großen Pressekonferenz per Video zu Medienvertretern, während Dmitri Peskow, Kremlsprecher, zuhört. (Archivbild)
© Quelle: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa
Moskau. Im Ukraine-Konflikt hat der Kreml die Vermittlungsbemühungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gewürdigt.
Kremlsprecher Dmitri Peskow lobte am Mittwoch, dass Macron bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj betont hatte, dass die Umsetzung eines 2015 beschlossenen Friedensplans der einzige Weg zu einer Beilegung des Konflikts sei. „Das ist richtig. Und das ist ein Pluspunkt“, sagte Peskow der Agentur Interfax zufolge.
Zugleich warf er der Ukraine einmal mehr mangelnde Bereitschaft bei der Einhaltung ihrer Verpflichtungen aus dem sogenannten Minsker Abkommen vor. „Deshalb gibt es sowohl positive als auch weniger positive Signale“, erklärte Peskow mit Blick auf Macrons Besuch am Dienstag in Kiew. Zuvor hatte sich der französische Präsident in Moskau mit Kremlchef Wladimir Putin getroffen. Frankreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union.
Am Donnerstag treffen sich die Bundesregieurng, Frankreich, die Ukraine und Russland in Berlin
Der Kreml bestätigte zudem ein für Donnerstag in Berlin geplantes Treffen im sogenannten Normandie-Format, in dem Deutschland und Frankreich vermitteln. Zuvor hatte bereits Macron das Treffen mit Vertretern Russlands und der Ukraine auf Beraterebene angekündigt. Angesichts von Berichten über einen massiven russischen Truppenaufmarsch nahe der ukrainischen Grenze gibt es im Westen Befürchtungen, dass Moskau einen Angriff auf das Nachbarland planen könnte. Der Kreml bestreitet das.
Im ostukrainischen Konfliktgebiet Donbass sind nach UN-Schätzungen seit 2014 mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig Verstöße gegen den Minsker Friedensplan vor. Moskau kritisiert zudem die Weigerung Kiews, mit den prorussischen Separatisten in der Ostukraine direkte Verhandlungen zu führen.
RND/dpa