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Fünf Gebietschefs geben Amt auf

Experte zur Rücktrittswelle russischer Gouverneure: „Putin sitzt im Sattel“

Der russische Präsident Wladimir Putin im Gespräch mit einem Gebietsgouverneur.

Der russische Präsident Wladimir Putin im Gespräch mit einem Gebietsgouverneur.

© Quelle: IMAGO/ITAR-TASS

Fünf Gebietschefs haben am Dienstag angekündigt, ihr Amt aufzugeben. Die Meldung sorgt im Westen für Verwunderung und befeuert Spekulationen darüber, ob Putin sein Land noch unter Kontrolle hat. Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik, warnt vor einer Überbewertung der Rücktrittswelle.

 

Die Rücktrittswelle russischer Gouverneure sorgt im Westen für Verwunderung. Am Dienstag erklärten innerhalb weniger Stunden insgesamt fünf Gebietschefs in verschiedenen Landesteilen, entweder zurückzutreten oder nicht zur Wiederwahl antreten zu wollen. Die Bedeutung der Gouverneure für die politischen Entscheidungen in Moskau schätzt Thomas Jäger, Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Uni Köln, eher gering ein. Es sei völlig unklar, ob die Rücktritte eine konzertierte Aktion gewesen seien und welche Gründe diese gehabt haben könnten, sagt Jäger im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Aber selbst wenn, sitze Putin im Sattel und habe die Regionen im Griff.

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„Die Gouverneure in Russland erledigen in ihren Gebieten Verwaltungsaufgaben, Einfluss auf die Politik der russischen Föderation haben sie nicht.“ Insofern seien sie nicht mit den deutschen Ministerpräsidenten gleichzusetzen, selbst Landräte und Bürgermeister hätten in Deutschland oft mehr Einfluss auf die Bundespolitik als die russischen Gouverneure.

Autonomiebestrebungen unwahrscheinlich

Die Gebietschefs hatten als Grund ihres Rücktritts ihr Alter oder lange Amtszeiten genannt. Ob das plausibel sei, lasse sich laut Jäger nicht sagen.

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Insgesamt besteht Russland aus mehr als 80 sogenannten Föderationssubjekten – das sind etwa Gebiete und autonome Republiken. Eigenständig sind die Gebiete aber nicht, auch wenn es nach dem Zerfall der Sowjetunion Bestrebungen nach mehr Autonomie gegeben habe, erklärt Jäger. Auch im Zuge möglicher Putschgerüchte gegen Putin wurde über einen Zerfall der Föderation und eine Eigenständigkeit der Gebiete spekuliert. Jäger hält ein solches Szenario aktuell aber für nicht absehbar.

RND/sebs/dpa

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