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„Etwa acht Unternehmen“ beteiligt

Von der Leyen: EU hat „klare Beweise“ für Umgehung der Russland-Sanktionen über China

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, spricht mit Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, vor einer Arbeitssitzung zur Situation in der Ukraine während des G7-Gipfels in Hiroshima, Japan.

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, spricht mit Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, vor einer Arbeitssitzung zur Situation in der Ukraine während des G7-Gipfels in Hiroshima, Japan.

© Quelle: Susan Walsh/AP Pool/dpa

Im Zuge der russischen Invasion in die Ukraine haben die westlichen Verbündeten Russland mit weitreichenden Sanktionen belegt. Einige davon werden jedoch noch immer umgangen – und das offenbar auch mithilfe von Unternehmen, die in China registriert sind, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

 

Hiroshima. Mehrere in China gemeldete Firmen sind nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an der Umgehung von Sanktionen gegen Russland beteiligt.

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Man habe „klare Beweise“, dass „etwa acht Unternehmen“ über Drittländer sanktionierte Güter aus der Europäischen Union direkt nach Russland lieferten, sagte sie dem ZDF am Rande des G7-Gipfels der führenden westlichen Industrienationen in Japan.

G7 nehmen Russlands Einnahmequellen ins Visier

Weil Russlands Präsident Wladimir Putin auch mehr als ein Jahr nach dem Überfall auf die Ukraine nicht einlenkt, wollen die G7 die Sanktionen verstärken.

© Quelle: Reuters

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„Wir meinen es ernst, dass wir die Sanktionsumgehung unterbinden wollen“

Dass die Unternehmen in China gemeldet seien, heiße allerdings nicht zwangsläufig, dass es chinesische Unternehmen seien. „Das sind Unternehmen, die zum Teil auf dem Papier existieren und Besitzer haben, die andere Nationalitäten haben“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin.

Was für Güter aus der EU die Unternehmen nach Russland transportieren, sagte von der Leyen nicht. Sie betonte allerdings, dass sie über das elfte EU-Sanktionspaket mit Strafmaßnahmen belegt werden sollen. „Wir meinen es ernst, dass wir die Sanktionsumgehung unterbinden wollen“, sagte von der Leyen.

Mehr zum Thema

 

Einen Vorschlag für das elfte Sanktionspaket hatte die EU-Kommission bereits Anfang des Monats vorgelegt. Er wird derzeit von den Mitgliedstaaten verhandelt.

RND/dpa

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