Forderung nach Panzern

Scholz nach Kritik von Melnyk: „Präsident bestimmt, was Ukraine braucht“

Bundeskanzler Olaf Scholz (Archivbild)

Die deutsche Bundesregierung steht wegen ihres Vorgehens bei Waffenlieferungen an die Ukraine immer wieder in der Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach seiner Kiew-Reise nun betont, dass man in engem Kontakt mit der ukrainischen Regierung sei und dieser liefere, was sie brauche.

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Im Interview mit der ARD ging er am Donnerstagabend auf Kritik des deutschen Botschafters, Andrej Melnyk, ein, der Panzerlieferungen von Deutschland fordert. „Wir haben ganz konkret über das gesprochen, was die Ukraine jetzt braucht und dafür ist ja die ukrainische Regierung zuständig und der Präsident das zu benennen“, betonte Scholz. Die Regierungsverantwortlichen hätten gesagt, dass Artillerie notwendig wäre. Gemeinsam mit den Niederlanden liefere man genau diese.

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Scholz ging dabei auf die zugesagten Lieferungen von Panzerhaubitzen ein und erinnerte an die ukrainischen Soldaten, die in Deutschland ausgebildet werden.

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Scholz war am Donnerstag in die Ukraine gereist, ihn begleiteten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Scholz und Macron haben sich erstmals dafür stark gemacht, dass die Ukraine Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. Konkrete Zusagen für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine machte der Bundeskanzler nicht.

RND/epd/sf

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