"Gesetzgebungsmaschine ist angelaufen"

Scholz sichert schnelle Umsetzung weiterer Entlastungen zu

In seiner wöchentlichen Videobotschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine zügige Umsetzung der vorgesehenen weiteren Entlastungen wegen der hohen Energiepreise zugesichert.

In seiner wöchentlichen Videobotschaft hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine zügige Umsetzung der vorgesehenen weiteren Entlastungen wegen der hohen Energiepreise zugesichert.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine zügige Umsetzung der vorgesehenen weiteren Entlastungen wegen der hohen Energiepreise zugesichert. „Die Gesetzgebungsmaschine ist angelaufen und wird ganz, ganz schnell die notwendige Unterstützung organisieren“, sagte der SPD-Politiker in seiner am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. Es gehe um Unterstützung für Haushalte, Familien und für diejenigen, die wenig Geld verdienen - aber auch für Unternehmen, die jetzt hohe Energierechnungen hätten und nicht wüssten, wie sie ihr Geschäft weiter aufrechterhalten sollen.

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Scholz bekräftigte mit Blick auf die Preise für Elektrizität, Wärme und Gas: „Die sind zu hoch, und die müssen runter.“ Bei Strom solle dafür eine Veränderung des „Marktdesigns“ sorgen. Zu den Gaspreisen sei eine Kommission eingesetzt worden, und es gebe Gespräche mit der Europäischen Union und mit all denjenigen, die Gas nach Europa und nach Deutschland exportieren.

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Der Kanzler verwies auf bereits erfolgte Vorkehrungen dafür, die Versorgung mit Kohle, Öl und Gas sicherstellen zu können und dass die Elektrizitätsversorgung weiter funktioniere. Heute könne man sagen: „Wir kommen wohl durch.“

RND/dpa

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