„Krieg und Imperialismus sind zurück“

Scholz zieht erste Zwischenbilanz seiner Kanzlerschaft

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt im Bundeskanzleramt eine Pressekonferenz (Archivbild).

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt im Bundeskanzleramt eine Pressekonferenz (Archivbild).

Bundeskanzler Olaf Scholz blickt zurück auf sein erstes Jahr im Kanzleramt, das vor allem von dem Überfall Russlands auf die Ukraine geprägt wurde. Es seien intensive zwölf Monate gewesen, sagt er in einem Interview gegenüber dem „Focus“. „Jede falsche oder übereilte Entscheidung hätte zu schrecklichen Konsequenzen für unser Land führen können“, so Scholz gegenüber dem Medium.

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„Krieg und Imperialismus sind zurück“

Scholz bezeichnet den Krieg als Auslöser für eine Zeitenwende: „Krieg und Imperialismus sind zurück.“ Auf eine Prognose für die Dauer des Krieges legte er sich in dem Interview nicht fest. „Die Schrecken und die Grausamkeit des Krieges verbieten es, darüber zu spekulieren“, so Scholz. Er gehe aber davon aus, dass der Zeitpunkt komme, an dem auch Russland einen Ausweg aus der „fatalen Lage“ suchen müsse. Außerdem sichert der Kanzler der Ukraine weiterhin Hilfen zu.

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„Der Krieg in der Ukraine verletzt alle völkerrechtlichen Regeln und Wladimir Putin ist für diesen Krieg verantwortlich“, antwortet der Politiker auf die Frage, ob der russische Präsident ein Kriegsverbrecher sei.

Der SPD-Politiker ist seit Dezember 2021 im Amt. Er saß zuvor als Bundesfinanzminister im Regierungskabinett.

RND/lka

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