Olaf Scholz im Gipfelmodus: sieben Freunde und zum Schluss ein Donnergrollen
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Olaf Scholz spricht beim G7-Gipfel vor dem Schloss Elmau.
© Quelle: Getty Images
Elmau. Zweieinhalb Tage dauert es in Elmau, dann haut Olaf Scholz auf den Tisch. Eine schnelle kurze Handbewegung ist es, ein kurzer Ausbruch nur. Scholz steht mit seinem Rednerpult auf einer Wiese vor dem Schlosshotel Elmau, vor sich Journalisten auf gelben Sitzwürfeln. Es ist die Abschlusspressekonferenz des G7-Gipfels – Zeit, Bilanz zu ziehen, in malerischem Ambiente. Am Himmel ballen sich dunkle Wolken zusammen.
Scholz wendet sich an Russlands Präsident Wladimir Putin. „Jetzt muss dieser Krieg mal zu Ende kommen“, sagt er, als spreche er mit einem bockigen Kind. „Hör auf damit. Das wird nichts werden.“ Er haut auf das Rednerpult. Von oben kommt Donnergrollen.
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© Quelle: dpa
Folgen des Kriegs
Putin ist nicht nach Elmau gekommen, aber mittelbar hat er mit dem Angriff auf die Ukraine die Tagesordnung bestimmt: Es geht um Hilfe für die Ukraine und um die Auswirkungen des Kriegs in der Welt: Preise steigen, die Energieversorgung wird schwieriger, und weil der ukrainische Weizen fehlt, ist die Zahl der Hungernden nach oben geschnellt auf über 340 Millionen. „Viermal so viel, wie in Deutschland leben“, sagt Scholz.
Die Bewältigung der Ernährungskrise ist nach der Unterstützung für die Ukraine die zweite von drei Botschaften, die er als Botschaft des Gipfels formuliert. 4,5 Milliarden Dollar zusätzliche Hilfe haben die G7 versprochen. „Eine ganz ordentliche Menge Geld“, findet Scholz.
Allein das UN-Welternährungsprogramm braucht rund 20 Milliarden Euro und sieht bisher höchstens die Hälfte davon als finanziert an. Russland verbreitet, dass die Sanktionen des Westens gegen Russland schuld seien an der Hungerkrise. Senegal, Indien und Südafrika waren zum Gipfel geladen – es sind Länder, die in der Uno die Verurteilung des russischen Angriffs nicht mitgetragen haben.
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Man habe mit diesen Ländern, und zudem mit Argentinien und Indonesien „die große Kraft demokratischer Bündnisse“ erörtert, sagt Scholz. Nachbarn überfallen, Völkerrecht brechen, all das gehöre nicht dazu, da sei man sich doch einig. Der Eindruck, dass nur der Westen Russland verurteile und der Rest der Welt zuschaue, sei falsch. „So ist es nicht“, verkündet Scholz bestimmt.
Sanktionen und Wiederaufbau
Die G7 haben weitere Sanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt, ohne dabei allzu konkret zu werden. An einer Preisobergrenze für die Abnahme russischen Öls wird noch gearbeitet. Ein „sehr ambitioniertes voraussetzungsvolles Anliegen“ sei das, sagt Scholz. „Deshalb wird damit viel Arbeit verbunden sein.“
Mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will der Kanzler außerdem einen Wiederaufbauplan für die Ukraine erstellen, damit bei der Hilfe „nicht ein großes Durcheinander entsteht“. „Alle sagen: Ja, genau das brauchen wir“, sagt Scholz, und wenn man seinen Worten folgt, ist er es, der die Ideen hat und den Durchblick und damit irgendwie auch die Führung, die so oft von ihm gefordert wird. Auf dem Gipfel hatte US-Präsident Joe Biden oft Ergebnisse präsentiert, bevor Scholz dazu kam. Aber der ist nun schon abgereist.
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Glück und Grenzen des Klimaclubs
Und der Kanzler kann verkünden, dass die G7 seinem Vorschlag eines Klimaclubs, dessen Mitgliedsstaaten Klimaschutz als Wettbewerbsvorteil begreifen, auch noch zugestimmt haben. „Ich bin sehr glücklich darüber“, sagt Scholz in einem weiteren kurzen Emotionsausbruch.
Bei allen Beschwernissen, auch durch den Krieg, werde man die bisher vereinbarten Klimaziele einhalten. Greenpeace ist da weniger begeistert. Scholz sei es in Elmau nicht gelungen, „auch in der Klimapolitik die Zeitenwende einzuleiten“, sagt deren Geschäftsführer Martin Kaiser dem RND. „Ein Schritt nach vorne ist nicht genug“, befinden auch die G7-Jugendpolitiker, die Youth7.
Hat es zu all dem so einen Gipfel gebraucht? Die Hubschrauberflüge, die Straßensperrungen, die Tausenden Polizisten, die Hunderten Journalisten. „Elmau war sehr gut für G7, weil wir die Zeit genutzt haben“, versichert Scholz. Politiker müssten sich persönlich sehen. Und es gebe wenige Treffen, wo man so lange so gut miteinander reden und aufeinander eingehen könne. Man sei eine Runde „sehr enger Freunde“.
Die meisten von ihnen treffen sich schon am Mittwoch wieder in Madrid, beim Gipfel der Nato-Staaten. In Elmau fängt es an zu schütten.
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