SPD-Chefin kritisiert Stark-Watzinger

Esken an Bildungsministerin: Hilfsprogramm für Schulen jetzt angehen – nicht erst 2024

Saskia Esken, SPD-Vorsitzende, äußert sich auf einer Pressekonferenz.

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Berlin. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dringt darauf, ein geplantes Hilfsprogramm für tausende Schulen schneller als geplant auf den Weg zu bringen.

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An die Adresse von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: „Ich bin der klaren Auffassung, dass dieses Vorhaben jetzt dringlich angegangen werden muss und keinesfalls einen Aufschub bis 2024 erlaubt, wie ihn die Bundesbildungsministerin erwogen hat.“

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In einem Konzept, das vom Bundesbildungsministerium für den Haushaltsausschuss des Bundestages erstellt worden war, heißt es: „Nach aktuellem Planungsstand wird eine Kabinettsbefassung für das erste Halbjahr 2024 angestrebt.“ Weiter heißt es dort: „Angestrebt wird ein Programmstart im Schuljahr 2024/25.“

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Ampelkoalitionsvertrag sieht zusätzliche Förderung für 4000 Schulen vor

SPD, Grüne und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass etwa 4000 Schulen - also etwa jede zehnte Schule in Deutschland - über ein „Startchancen“-Programm zusätzlich gefördert werden sollen. Damit soll dem Problem begegnet werden, dass Bildungserfolg stark von der sozialen Herkunft abhängt.

Zuletzt hatte eine regelmäßig durchgeführte Studie (IQB-Bildungstrend) gezeigt, dass Grundschulkinder zunehmend Mathe- und Deutschprobleme haben und im Zehn-Jahres-Vergleich in ihren Kompetenzen deutlich zurückgefallen sind. Esken sagte: „Das Ergebnis der Studie des IQB gibt dem Vorhaben der Ampel, mit dem Startchancen-Programm die Schulen im Land besonders gut auszustatten, die einen hohen Anteil benachteiligter Kinder in ihrer Schülerschaft aufweisen, nochmal eine besondere Dringlichkeit.“ Offenkundig gelinge es in den Grundschulen immer weniger, soziale Nachteile und Nachteile der Herkunft so auszugleichen, dass diese Kinder eine echte Chance auf Teilhabe und Bildungserfolg erhalten, so die SPD-Chefin.

RND/dpa

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