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SPD-Chefin zu Verteidigungsausgaben

Esken: „Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen“

Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, spricht im Willy-Brandt-Haus. (Archivbild)

Berlin. In der Debatte um die geplanten Milliardensummen für die Bundeswehr hat die SPD-Chefin Saskia Esken eine exakte jährliche Einhaltung des sogenannten Zwei-Prozent-Ziels als wenig realistisch eingestuft. „Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen“, sagte Esken der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Als Grund nannte die SPD-Vorsitzende Schwankungen bei der Beschaffung von Rüstungsgütern.

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Das Zwei-Prozent-Ziel besagt, dass jedes Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert werden sollen. Dies hatten sich die Nato-Mitglieder versprochen.

Die Nato zieht eine Show ab wie noch nie

Bis zu 30 Militärflugzeuge gleichzeitig kontrollieren derzeit den Himmel über der Ostflanke der Nato, rund um die Uhr. Durch die Ostsee pflügen Marineverbände, die man dort nie sah. Vor Schottland tauchen Atom-U-Boote von Amerikanern, Briten und Franzosen gleichzeitig auf. Mit einer nie da gewesenen „show of force“ sendet die Nato selbstbewusste Botschaften Richtung Moskau.

„Wenn man heute Großgerät bestellt, bekommt man das erst in drei oder vier Jahren“, sagte Esken. „Das heißt, möglicherweise sind die Summen in den ersten zwei Jahren nicht so hoch, und dann kommt ein Jahr, in dem sehr viel notwendig wird.“

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Scholz bekräftigte Zwei-Prozent-Ziel

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine am 27. Februar in einer Regierungserklärung im Bundestag angekündigt, dass der Haushalt einmalig mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für Investitionen in Rüstungsvorhaben ausgestattet werde. Jahr für Jahr werde zudem mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert.

An diesem Sonntagabend wollten Vertreter der Koalition und der Union weiter über das Sondervermögen und das Zwei-Prozent-Ziel verhandeln. Weil das Sondervermögen mit einer Grundgesetzänderung verbunden sein soll, ist die Ampel auf die Stimmen von CDU/CSU angewiesen.

RND/dpa

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