Demonstrationswelle im Herbst?

Thierse: Proteste von Rechtsextremisten nicht durch Prognosen herbeireden

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) weigert sich zu gendern.

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD).

Frankfurt a.M. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ärgert sich nach eigenen Worten über die Prognose, wonach von Rechtsextremisten gesteuerte Proteste angesichts von Inflation und Energiekrise sicher zu erwarten sind. „Dass Staat und Polizei sich darauf einstellen, ist das eine. Wir sollten aber nichts herbeireden“, sagte Thierse. Nach Einschätzung des Rechtsextremismusforschers Matthias Quent hat die Mobilisierung für solche Proteste bereits begonnen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Schon den gesamten Sommer über gebe es Proteste immer dann, wenn Bundespolitikerinnen und Bundespolitiker auftreten, nicht nur in Ostdeutschland, sagte Quent am Donnerstag im „Morgenmagazin“ des ZDF. Das seien keine Demonstrationen einfacher Bürgerinnen und Bürger, „sondern das sind orchestrierte Aktionen bekannter rechtsradikaler Akteure“. Sie nutzten die Sorgen und Nöte der Menschen angesichts der Inflation und der Energiekrise, um diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

Inflation: Scholz verspricht Bevölkerung weitere Entlastungen

Bei der Sommerpressekonferenz hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Bürgern erneut Unterstützung angesichts der Belastungen durch die hohe Inflation zugesichert.

Thierse warnt vor gestiegener Gewaltbereitschaft

Thierse indes sagte der „Augsburger Allgemeinen“ am Donnerstag: „Mich ärgert es, dass bekannte Politiker schon von einem bedrohlichen Herbst reden und damit eine Gefahr größer machen, als sie vielleicht ist.“ Die Stimmung im Lande sei aggressiver geworden, die Spaltungen in den politischen Wahrnehmungen und Meinungen größer, und offensichtlich sei auch am Rande der Gesellschaft die Gewaltbereitschaft gestiegen. „Ob sich das im Herbst noch einmal zuspitzt, das kann ich nicht vorhersagen. Ich will es mir nicht wünschen“, sagte der 78-Jährige.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Es gehe nicht nur um ein ostdeutsches Problem, „aber in Ostdeutschland ist die Problematik schärfer“, sagte Thierse, der selbst aus Ostdeutschland stammt: „Dort trifft die gegenwärtige Veränderungsdramatik auf Menschen, die bereits in den vergangenen 30 Jahren dramatische Veränderungen zu überstehen hatten.“ Dort potenzierten sich noch einmal Unsicherheiten und Ängste.

Das mache unsicher, und jetzt kämen die nächsten Veränderungen, sagte der SPD-Politiker: „Da werden Menschen empfänglich für Leute, die sagen, wir müssen die Grenzen dicht machen, wir dürfen nicht solidarisch sein mit der Ukraine, wenn uns das die Energiepreise verteuert, wir wollen keine Flüchtlinge aufnehmen.“

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), sagt im ZDF, es sei damit zu rechnen, dass sich rechtsextreme Strukturen im Herbst stärken werden. Sie rief dazu auf, darauf zu achten, „mit wem man dort demonstriert“. Wer aus nachvollziehbaren Gründen auf die Straße gehe, sehe sich damit konfrontiert, dass zugleich auch Rechtsextreme auf die Straße gehen.

RND/epd

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken