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Lasten der Sanktionen mittragen

Trotz Absage an seinen Kiew-Besuch: Steinmeier ruft zur Solidarität mit der Ukraine auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt in der deutschen Botschaft in Warschau vor Pressevertretern eine Erklärung. (Archivbild)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gibt in der deutschen Botschaft in Warschau vor Pressevertretern eine Erklärung. (Archivbild)

© Quelle: Jens Büttner/dpa

Eine für Mittwoch geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist wegen einer Absage aus der Ukraine geplatzt. Dennoch macht sich Steinmeier für Solidarität mit der Ukraine stark. Die westlichen Sanktionen gegen Russland hätten auch hierzulande Folgen – doch „Solidarität heißt auch die Bereitschaft, Lasten zu tragen“.

 

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich nach der Absage für seinen geplanten Besuch für Solidarität mit der Ukraine stark gemacht.

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„Es geht um Sanktionen, die schärfsten, die Europa jemals beschlossen hat, um Putin dazu zu bewegen, der Gewalt ein Ende zu setzen und die Unabhängigkeit der Ukraine zu respektieren“, sagte Steinmeier am Mittwoch bei einer Ausstellungseröffnung im Jüdischen Museum Berlin nach dem vorab verbreiteten Redetext. „Sanktionen, die spürbar Folgen und Härten für uns haben. Solidarität heißt auch die Bereitschaft, Lasten zu tragen.“

Selenskyj lehnt Steinmeier-Besuch in Kiew ab

Beobachter vermuten, dahinter stehe Selenskyjs Missbilligung der engen Beziehungen Steinmeiers zu Russland in seiner Zeit als Außenminister der Bundesrepublik.

© Quelle: Reuters

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Steinmeier verwies auf Werte der Aufklärung, auf denen moderne liberale Demokratien gründeten. „Wir wissen, dass wir diese Werte, dass wir unsere Demokratie nie für selbstverständlich halten dürfen.“ Dies werde durch den russischen Angriff auf die Ukraine aufs Neue schmerzlich bewusst. „Die Grausamkeit der Angreifer, das unendliche Leid und die Zerstörung, die sie über die Ukraine bringen, die furchtbaren Verbrechen an der Zivilbevölkerung erschüttern mich. Dieser Krieg erschüttert uns alle.“

Bei der Hilfe geht es für Steinmeier nicht nur um die nach seinen Angaben mehr als 400.000 Menschen, die hier Zuflucht und Unterkunft gefunden hätten. „Es geht um mehr: auch um die Unterstützung derjenigen, die den tapferen Kampf gegen die russischen Angreifer führen, mit Schutzausrüstung und, ja, auch mit Waffen!“

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Angesichts grausamster Kriegsverbrechen und Massengräbern erinnerte Steinmeier an Babyn Jar in der Ukraine, „dem Ort eines furchtbaren deutschen Verbrechens, dem vor achtzig Jahren die Jüdinnen und Juden von Kiew zum Opfer fielen. Wir können uns diesen Erinnerungen nicht entziehen – und der Verantwortung aus der Geschichte auch nicht!“

RND/dpa

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