„Es geht jetzt sehr schnell los“

Verteidigungsministerin Lambrecht: Deutschland wird 5000 ukrainische Soldaten ausbilden

Berlin, Feierliches Gelöbnis zum Gründungstag der Bundeswehr Christine Lambrecht Bundesministerin der Verteidigung, SPD bei ihrer Rede am 12.11.2022 während des Feierliches Gelöbnis zum Gründungstag der Bundeswehr auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin Berlin Bundesministeriums der Verteidigung Berlin Deutschland *** Berlin, Solemn Vow for the Foundation Day of the German Armed Forces Christine Lambrecht Federal Minister of Defense, SPD during her speech on 12 11 2022 during the Solemn Vow for the Foundation Day of the German Armed Forces on the parade ground of the Federal Ministry of Defense in Berlin Berlin Federal Ministry of Defense Berlin Germany

Berlin, Feierliches Gelöbnis zum Gründungstag der Bundeswehr Christine Lambrecht Bundesministerin der Verteidigung, SPD bei ihrer Rede am 12.11.2022 während des Feierliches Gelöbnis zum Gründungstag der Bundeswehr auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin Berlin Bundesministeriums der Verteidigung Berlin Deutschland *** Berlin, Solemn Vow for the Foundation Day of the German Armed Forces Christine Lambrecht Federal Minister of Defense, SPD during her speech on 12 11 2022 during the Solemn Vow for the Foundation Day of the German Armed Forces on the parade ground of the Federal Ministry of Defense in Berlin Berlin Federal Ministry of Defense Berlin Germany

Brüssel. An welchen Standorten in Deutschland die Ausbildung stattfinden werde, wollte Lambrecht „aus Sicherheitsgründen“ nicht sagen. Mit der Ausbildungsmission möchte die EU der Ukraine helfen, sich noch besser als bisher gegen die russischen Angriffe verteidigen zu können.

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Deutsche Waffen in der Ukraine sollen in der Slowakei repariert werden

Auch will das Bundesverteidigungsministerium in der Slowakei ein Wartungszentrum einrichten. Dort sollen Waffen, die aus Deutschland an die Ukraine geliefert und in Gefechten beschädigt wurden, repariert werden. Es handle sich dabei vor allem um die Panzerhaubitze 2000 und Mehrfachraketenwerfer, sagte Lambrecht. Die Panzerhaubitzen waren von Deutschland und den Niederlanden als Militärhilfe an die Ukraine geliefert worden.

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Es sei wichtig, dass all das, was geliefert worden sei, auch nach dem Kampf wieder instand gesetzt werden könne, so die Verteidigungsministerin. Die Slowakei grenzt an die Ukraine und gilt deswegen als ein geeigneter Standort für das Reparaturzentrum.

09.11.2022, Ukraine, Isjum: Die Schäden eines zerstörtes Krankenhauses. Foto: Deml Ondøej/CTK/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Zu Besuch in der Nordukraine: überall nur verbrannte Erde

Bewohnerinnen und Bewohnern des zerstörten Dorfs Nowoseliwka im Norden der Ukraine droht ohne Strom und Heizung der Kältetod. Der schleppende Wiederaufbau in der Nordukraine zeigt, was Menschen in der befreiten Region um Cherson blühen könnte.

Für die nun anlaufende Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten will die EU in den kommenden zwei Jahren mehr als 100 Millionen Euro bereitstellen. Hinzu kommen 16 Millionen Euro für Ausrüstung und Munition der Soldatinnen und Soldaten.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar hat die EU der Ukraine damit mehr als 3,1 Milliarden Euro an reiner militärischer Unterstützung zukommen lassen. Das Geld stammt aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität, einem neuen Finanzierungsinstrument der EU.

Für die Jahre von 2021 bis 2027 hat die EU in diesem Topf insgesamt 5,7 Milliarden Euro zur Verfügung, um Streitkräfte in Partnerländern zu unterstützen. Weil kein Ende des russischen Angriffskriegs abzusehen ist und weitere Zahlungen notwendig werden, rief EU-Chefdiplomat Josep Borrell am Dienstag dazu auf, die Kasse wieder aufzufüllen.

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Borrell fordert, mehr Waffen gemeinsam einzukaufen

Um die Verteidigungsfähigkeit Europas zu erhöhen, forderte Borrell auch neue Anstrengungen von den Mitgliedsstaaten, gemeinsam Rüstungsgüter zu beschaffen. Nach Angaben von EU-Diplomaten wurden im Jahr 2021 nur 18 Prozent aller Waffen und anderer militärischer Geräte in der EU gemeinsam eingekauft.

Die seit Jahren angepeilte Zielmarke liegt jedoch bei 35 Prozent. Zudem wurden von den Verteidigungsministerien der EU-Staaten 60 Prozent der Rüstungsgüter in Nicht-EU-Ländern bestellt.

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Das soll nun nach dem Willen Borrells anders werden. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs müssten die EU-Staaten damit beginnen, eine gemeinsame Einkaufspolitik im Rüstungssektor zu formulieren. Vorbild dabei ist der gemeinsame Einkauf von Corona-Impfstoffen auf EU-Ebene vor zwei Jahren. Diese Initiative habe dazu geführt, dass die EU innerhalb weniger Monate zu einem der größten Hersteller und Exporteure der Vakzine geworden sei, hieß es in Brüssel. Auf diese Erfahrungswerte könne nun auch im Rüstungsbereich aufgebaut werden.

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