Verstöße gegen Kriegsvölkerrecht

„Kinder gefoltert und vergewaltigt“: UN-Report weist Russland Kriegsverbrechen nach

Eine Frau geht in Butscha am Stadtrand von Kiew auf einer Straße, die übersät ist mit zerstörten russischen Militärfahrzeugen.

Eine Frau geht in Butscha am Stadtrand von Kiew auf einer Straße, die übersät ist mit zerstörten russischen Militärfahrzeugen.

Genf. Eine UN-Untersuchungskommission hat eigenen Angaben zufolge verschiedene russische Kriegsverbrechen in der Ukraine festgestellt. Die Experten haben unter anderem sexuelle und geschlechtsbezogene Gewalttaten mancher russischer Soldaten dokumentiert, wie der Kommissionsvorsitzende Erik Møse am Freitag in einem ersten mündlichen Zwischenbericht erklärte.

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Die Opfer dieser Verbrechen seien zwischen 4 und 82 Jahre alt, sagte er im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf. „Die Kommission hat Fälle dokumentiert, in denen Kinder vergewaltigt, gefoltert und rechtswidrig eingesperrt wurden.“ Es sei aber nicht festgestellt worden, dass sexueller Missbrauch systematisch als Kriegstaktik eingesetzt worden sei.

Kommission will Abschlussbericht 2023 vorlegen

Die Kommission hob auch hervor, dass russische Einheiten entgegen dem Kriegsvölkerrecht die ukrainische Zivilbevölkerung angegriffen hatten. Weiters betonten die Ermittler, dass nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder gefoltert, getötet und vertrieben wurden.

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„Aufgrund der gesammelten Beweise kommt die Kommission zu dem Schluss, dass Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen worden sind“, sagte Møse. Der ehemalige Präsident des Völkermord-Tribunals für Ruanda und sein Team wollen ihren Abschlussbericht im März 2023 vorlegen.

Zeugen berichten von Verschleppung nach Russland

Die Untersuchung der Menschenrechtsexperten konzentrierte sich vorerst auf die Anfangsphase der Invasion im Februar und März und auf die Regionen Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy. Bei Besuchen an diesen Kriegsschauplätzen fiel der Kommission eine hohe Zahl an Exekutionen auf. Opfer seien oft vor ihrem Tod festgenommen und gefesselt worden. Tote wiesen Schusswunden in den Köpfen und aufgeschlitzte Kehlen auf. Derzeit liefen Untersuchungen in 16 Orten, hieß es weiter in dem Bericht, der keine Opferzahl nannte.

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„Zeugen haben übereinstimmend über Folter und Misshandlungen während rechtswidriger Gefangenschaft berichtet“, berichtete Møse weiter. Manche sagten demnach aus, dass sie nach Russland gebracht und dort wochenlang festgehalten wurden. Zu den Foltermethoden gehörten Schläge und Elektroschocks. Die Kommission dokumentierte auch zwei Fälle, in denen russische Soldaten von ukrainischen Einheiten misshandelt wurden.

Vertreter vieler Staaten forderten im Menschenrechtsrat Gerechtigkeit für die ukrainischen Opfer. „Wir werden die Verantwortlichen für diese Verbrechen zur Rechenschaft ziehen“, sagte Deutschlands Botschafterin Katharina Stasch. Russische Diplomaten blieben der Sitzung fern.

RND/dpa

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