Historisches Datum

Bärbel Bas trifft Selenskyj am Sonntag - Präsident lädt Scholz für 9. Mai ein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Scholz und Steinmeier nach Kiew eingeladen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Scholz und Steinmeier nach Kiew eingeladen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den 9. Mai zu einem Besuch in Kiew eingeladen. Während einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House sagte Selenskyj am Freitag, er habe mit Steinmeier gesprochen und eine Einladung an ihn und Scholz ausgesprochen. Am 9. Mai, dem kommenden Montag, feiert Russland den Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg.Scholz könne einen starken politischen Schritt unternehmen und am 9. Mai nach Kiew kommen, sagte Selenskyj.

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Bislang gibt es keine Hinweise darauf, dass Scholz oder Steinmeier diese Einladung annehmen. In Berlin wird an diesem Tag bereits Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron für ein Treffen mit Scholz erwartet..

Westliche Vertreter vermuten, der russische Präsident Wladimir Putin könnte den Tag des Sieges nutzen, um entweder einen Sieg im Ukraine-Krieg auszurufen oder den Konflikt noch weiter zu eskalieren. Die Ukraine hatte Mitte April einen Besuch von Bundespräsident Steinmeier abgelehnt und ihm eine prorussische Politik in der Vergangenheit vorgeworfen. Darauf sagte Scholz, er wolle vorerst nicht in die Ukraine reisen.

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Schwere Waffen: Deutschland liefert Ukraine Panzerhaubitzen

Die Ukraine wird mit insgesamt 12 Panzerhaubitzen ausgerüstet, um gegen die russischen Angreifer bestehen zu können. Davon kommen sieben aus Deutschland.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Donnerstag mit Selenskyj telefoniert. „Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeräumt“, teilte Steinmeiers Sprecherin anschließend mit. Selenskyj sprach auf Twitter von einem „guten, konstruktiven und wichtigen Gespräch“.

Vor Kiew kommt Kiel

In Berlin blieb jedoch auch am Tag danach offen, ob Scholz schon an konkreten Reiseplänen in die Ukraine arbeitet. Am Freitag zeigte der Kanzler nun erst einmal sein Gesicht in der Hauptstadt Schleswig-Holsteins, wo sich der Genosse Thomas Losse-Müller gerade - mutmaßlich vergeblich - bemüht, neuer Ministerpräsidenten zu werden. In Kiel wollte Scholz zum Wahlkampfendspurt mit lokalen Spitzenkandidaten und den SPD-Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken auftreten.

So bleibt es dabei, dass am Sonntag die Frau mit dem protokollarisch zweithöchsten Amt in Deutschland erstmals Kiew besucht: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird am Sonntag auch Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj treffen, teilte die Bundestags-Pressestelle auf RND-Anfrage mit. Zudem sind Gespräche mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk und mit Ministerpräsident Denys Schmyhal geplant.

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Anlass des Besuchs ist das gemeinsame Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 77 Jahren. Bas wird am Denkmal des Unbekannten Soldaten und in der Gedenkstätte Babyn Jar Kränze niederlegen. In der Schlucht von Babyn Jar ermordeten deutsche Einsatzgruppen 1941 mehr als 33.000 jüdische Männer, Frauen und Kinder. Bas will auch die zurückeroberten Kiewer Vororte Butscha und Irpin besuchen.

Keine weiteren Details waren dagegen über die angekündigte Kiew-Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu erfahren. Nur Stunden nach dem Telefonat zwischen Selenskyj und Steinmeier hatte Scholz am Donnerstag angekündigt, dass die Außenministerin „demnächst“ als erstes deutsches Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn in die Ukraine reisen werde. Baerbock war zuletzt vor drei Monaten in Kiew und sprach mit ihrem Amtskollegen über die Probleme mit Russland.

AfD ruft Baerbock und Bas zu Moskau-Reise auf

Einen neuen Akzent setzte nur die AfD: Ihr Vorsitzender Tino Chrupalla forderte Baerbock und Bas dazu auf, neben Kiew auch nach Moskau zu reisen. Sie müssten versuchen, die Gesprächsfäden auch mit Russland wieder aufzunehmen, erklärte er.

Seit Dienstag befindet sich nach den Kurzbesuchen von Bundestagsabgeordneten und von CDU-Chef Friedrich Merz auch Linken-Außenpolitiker Gregor Gysi auf einer mehrtägigen Reise durch die Ukraine, die am Sonntag enden soll. Er besucht mit dem Sozialmediziner Gerhard Trabert mehrere Hilfsorganisationen, Gespräche mit Regierungsvertretern waren nicht geplant.

Ansprachen am Sonntag in Berlin

Olaf Scholz will am Sonntag in einer Fernsehansprache auch über den Ukraine-Krieg sprechen. Die Ansprache soll am Abend im Fernsehen ausgestrahlt werden, sagte die Vizeregierungssprecherin. Mit Selenskyj wird er am Sonntag dennoch sprechen - per Video: Wenn die Chefs der G7-Staaten in einer digitalen Schaltkonferenz über die aktuelle Lage in der Ukraine beraten, soll auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zugeschaltet werden.

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Auch von Steinmeier wird eine Rede erwartet, die das Gedenken ans Weltkriegsende mit der Lage in der Ukraine verbindet. Wie seit längerem geplant wird er sie beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin halten. Am Montag empfängt er dann den belgischen Premierministers Alexander De Croo, am Dienstag will er Sachsen-Anhalt bereisen.

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