Vor Abschlusstreffen in Brüssel

US‑Verteidigungsminister Austin über Vorgehen der Nato: „Ich könnte nicht stolzer sein“

Lloyd Austin (links), Verteidigungsminister der USA, neben Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär.

Lloyd Austin (links), Verteidigungsminister der USA, neben Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär.

Brüssel/Hannover. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat das Votum der UN‑Vollversammlung für eine Verurteilung der völkerrechtswidrigen Annexionen Russlands in der Ukraine begrüßt und als „sehr deutliche Botschaft“ bezeichnet. Es ist ein deutlicher Aufruf an Russland und Präsident Wladimir Putin, „diese Entscheidungen rückgängig zu machen“, sagte Stoltenberg am Donnerstag vor dem Abschlusstreffen der Nato-Verteidigungsminister und-Verteidigungsministerinnen in Brüssel. „Es zeigt, dass wir für unsere Grundwerte einstehen müssen.“

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143 der 193 Mitgliedsstaaten hatten am Mittwoch in New York für eine entsprechende Resolution gestimmt – fünf Länder votierten dagegen, 35 enthielten sich. „Es ist eine sehr wichtige Botschaft, dass die Verbündeten und Partner der Nato der Ukraine zur Seite stehen werden, solange es nötig ist“, ergänzte Stoltenberg und kündigte die vermehrte Bereitstellung von Luftabwehrsystemen an.

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US‑Verteidigungsminister Lloyd Austin lobte vor diesem Hintergrund die Zusammenarbeit. „Es spricht für die Qualität dieses Bündnisses und die Konzentration der Bündnismitglieder“, sagte Austin. „Ich könnte nicht stolzer auf die geleistete Arbeit sein.“ Außerdem kündigte er mit Blick auf das Nato-Territorium an: „Wir sind entschlossen, jeden Zentimeter unseres Hoheitsgebiets zu verteidigen, wenn es darauf ankommt.“

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Ausbau der Kapazitäten der Rüstungsindustrie

Die Verteidigungsminister und Verteidigungsministerinnen der Nato-Staaten beraten am Donnerstag auch über den Umgang mit den Drohungen von Russlands Präsident Putin, im Krieg gegen die Ukraine auch Atomwaffen einzusetzen. Bei einem Treffen im Format der sogenannten Nuklearen Planungsgruppe soll es nach Angaben aus Bündniskreisen unter anderem um die Nato-Atomwaffenstrategie und Pläne zur Modernisierung der aktuellen Infrastruktur gehen.

Zudem ist eine Unterrichtung über das jährliche Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen vorgesehen. Die Abschreckungsübung Steadfast Noon soll nach Angaben von Nato-Generalsekretär Stoltenberg in der kommenden Woche beginnen. Informationen zu möglichen Beschlüssen der Nuklearen Planungsgruppe werden nicht erwartet. Sie sind in der Regel geheim. Beteiligt an den Beratungen sind mit Ausnahme von Frankreich alle Nato-Staaten. Die derzeit einzige Atommacht unter den EU‑Staaten setzt seit Jahrzehnten auf das Prinzip der „nuklearen Unabhängigkeit“.

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Weiteres Thema des Verteidigungsministertreffens sind gemeinsame Anstrengungen zum Ausbau der Kapazitäten der Rüstungsindustrie. Zudem soll es nach den mutmaßlichen Sabotageakten gegen die Erdgasleitungen Nord Stream 1 und Nord Stream 2 um zusätzlichen Schutz für kritische Infrastruktur gehen. Dazu werden neben Pipelines beispielsweise auch Stromnetze und Datenkabel gezählt.

RND/tdi/dpa

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