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Wie im Zweiten Weltkrieg

Historische US-Regelung: Lieferungen von Rüstungsgütern an Ukraine sollen vereinfacht werden

Die US-Regierung rüstet die Ukraine im großen Stil auf, um das Land im Krieg gegen Russland zu unterstützen.

Die US-Regierung rüstet die Ukraine im großen Stil auf, um das Land im Krieg gegen Russland zu unterstützen.

© Quelle: Evan Vucci/AP/dpa

Nachdem der US-Kongress eine neue Version des Lend-Lease- Gesetzes verabschiedete, kam im Repräsentantenhaus am Donnerstag eine große parteiübergreifende Mehrheit für die Gesetzespläne zustande. Mit dem Gesetz können neben der Ukraine auch weitere osteuropäische Staaten unbürokratisch militärische Hilfe erhalten. US-Präsident Joe Biden muss das Gesetz noch unterzeichnen.

 

Washington. In Anlehnung an eine Regelung aus dem Zweiten Weltkrieg wollen die USA die Lieferung von Rüstungsgütern an die Ukraine und andere osteuropäische Staaten erleichtern. Nach dem Senat beschloss am Donnerstag (Ortszeit) auch das Repräsentantenhaus einen entsprechenden Gesetzentwurf. Der Präsident wird zeitlich befristet bis 2023 ermächtigt, der Ukraine und anderen Staaten in Osteuropa, die vom russischen Angriffskrieg betroffen sind, militärische Ausrüstung zu leihen oder zu verpachten. Bestimmte formale Anforderungen bei dem Prozedere sollen dabei ausgesetzt werden.

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+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Ein ähnliches Leih- und Pachtgesetz hatte der US-Kongress 1941 während des Zweiten Weltkrieges verabschiedet: Dies erlaubte es Amerika, zügig und in großem Umgang Rüstungsgüter an Alliierte im Kampf gegen die Nationalsozialisten zu liefern.

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Im Repräsentantenhaus kam am Donnerstag eine große parteiübergreifende Mehrheit für die Gesetzespläne zustande. 417 Parlamentarier stimmten dafür, nur zehn dagegen. US-Präsident Joe Biden muss das Gesetz noch unterzeichnen.

US-Kongress reaktiviert Gesetz von 1941 zur Unterstützung der Ukraine

US-Präsident Biden hat beim Kongress zusätzliche 33 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland beantragt.

© Quelle: Reuters

Die US-Regierung rüstet die Ukraine im großen Stil auf, um das Land im Krieg gegen Russland zu unterstützen. Biden hatte erst am Donnerstag angekündigt, den Kongress hierzu um die Bewilligung von weiteren 33 Milliarden US-Dollar (31,4 Milliarden Euro) zu bitten. 20 Milliarden davon sollen für Militärhilfe genutzt werden. Die US-Regierung hatte zuvor schon mehrere große Pakete zur Unterstützung der Ukraine auf den Weg gebracht. Seit Kriegsbeginn Ende Februar sagten die USA der ehemaligen Sowjetrepublik allein Waffen und Munition im Wert von mehr als 3,7 Milliarden US-Dollar (rund 3,5 Milliarden Euro) zu oder lieferten diese bereits.

RND/dpa

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