Videobotschaft des Kanzlers

Waffen zur Verteidigung und Gelder für Wiederaufbau: Scholz sichert Ukraine weitere Hilfen zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), aufgenommen bei einem Interview in seinem Büro im Bundeskanzleramt.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Hilfen im Kampf gegen Russland zugesichert. Der SPD-Politiker sagte in einer am Samstag erstmals veröffentlichten Videobotschaft: „Wir werden weiter finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Wir werden beim Wiederaufbau helfen. Wir werden weiter Waffen liefern, die dringend notwendig sind für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine.“

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Unter dem Namen „Kanzler kompakt“ soll laut Bundesregierung künftig wöchentlich ein Video von Scholz zu einem zentralen Thema erscheinen - auch seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte immer samstags eine Videobotschaft veröffentlicht.

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Scholz betonte, Russland habe die Ukraine überfallen. Viele Menschen seien schon gestorben, viele Häuser, viele Städte und Dörfer seien zerstört. „Ich habe mich jetzt in Polen zusammen mit dem italienischen Ministerpräsidenten (Mario) Draghi und dem französischen Präsidenten (Emmanuel) Macron in einen Zug gesetzt und bin nach Kiew gefahren. Wir haben uns in der Nähe von Kiew die Zerstörung in Irpin angeschaut. Furchtbar.“ Scholz war am Donnerstag in Kiew.

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Der Kanzler sagte, es gehe nun darum, die Solidarität auch mit einer Perspektive zu verbinden. „Denn viele kämpfen in der Ukraine für Freiheit und Demokratie, sie wollen wissen, dass das nach Europa führt.“ Ein EU-Beitrittskandidatenstatus sei notwendig für die Ukraine. „Darüber werden wir nun in Brüssel sprechen. Am Donnerstag schon. Und versuchen, 27 Mal ein ‚Ja‘ zu bekommen, zu einem konkreten Beschluss, einem gemeinsamen Beschluss der Europäischen Union, die diese Perspektive auch eröffnet.“

Der Kanzler hatte sich bei seinem Besuch in Kiew dafür ausgesprochen, dass die Ukraine Beitrittskandidat wird. Am Freitag zeigte sich Scholz in einem auf Englisch geführten TV-Interview der Deutschen Presse-Agentur zuversichtlich, dass die EU-Mitgliedstaaten eine gemeinsame Position zum Beitrittsgesuch der Ukraine finden werden.

RND/dpa

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