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Macron gegen Le Pen

Fragen und Antworten: Wann kommen die ersten Zahlen? Wie wird gewählt?

Der französische Präsident Macron tritt bei der Stichwahl um das Präsidentenamt am 24. April gegen die rechtsextreme Herausforderin Le Pen an.

Paris. Dem liberalen Präsidenten Emmanuel Macron, der sich um eine zweite Amtszeit bewirbt, steht als Herausforderin die Rechtsnationalistin Marine Le Pen in der Stichwahl gegenüber. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale im Land geöffnet. Wir klären die wichtigsten Fragen rund um die Wahl in Frankreich.

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Wie wird in Frankreich gewählt?

Das Staatsoberhaupt wird direkt vom Volk gewählt und benötigt die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Da keiner der zwölf Kandidatinnen und Kandidaten im ersten Durchgang mehr als 50 Prozent bekommen hat, gibt es nun eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten: dem liberalen Amtsinhaber Emmanuel Macron und der Rechtspopulistin Marine Le Pen. Rund 48,7 Millionen Wahlberechtigte können abstimmen. Es gibt keine Mindestwahlbeteiligung.

+++ Verfolgen Sie die Präsidentschaftswahl in Frankreich in unserem Liveblog +++

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Wann wird wo gewählt?

Die Wahllokale sind am Sonntag von 8 bis 19 Uhr, in großen Städten bis 20 Uhr geöffnet. Wegen der Zeitverschiebung sollte in manchen Überseegebieten und in einigen Auslandsvertretungen bereits am Samstag abgestimmt werden. Alle müssen dort ihre Stimme abgeben, wo sie auf der Wahlliste eingetragen sind.

Wann gibt es die ersten Zahlen?

Ähnlich wie in Deutschland werden mit der Schließung der Wahllokale um 20 Uhr die ersten Hochrechnungen veröffentlicht. Diese bedeuten zwar noch nicht das offizielle Ergebnis der Wahl, allerdings lässt sich daran meist die Tendenz erkennen: Gibt es einen klaren Sieger – oder liefern sich die beiden Kandidierenden ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen?

Wer überwacht die Wahl?

Der französische Verfassungsrat beaufsichtigt Abgabe und Auszählung der Stimmen und verkündet anschließend das Ergebnis. Er entscheidet auch im Fall von Beanstandungen und Unregelmäßigkeiten

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Wie viel Macht hat Frankreichs Staatsoberhaupt?

Frankreichs Präsident oder Präsidentin ist mit sehr viel Macht ausgestattet und deutlich einflussreicher als der Regierungschef. Das Staatsoberhaupt ist Armeechef, kann über Militäreinsätze und den Gebrauch von Atomwaffen entscheiden. Für längere Einsätze oder eine Kriegserklärung benötigt der Präsident das Okay des Parlaments. Er ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag hin die übrigen Minister der Regierung.

Der Staatschef leitet die wöchentliche Kabinettssitzung, in der etwa über Gesetzesvorschläge beraten wird. Gesetze verabschiedet das Parlament. Der Präsident kann die Nationalversammlung auflösen und Referenden ansetzen. In Gefahrensituationen gewährt die Verfassung ihm nahezu volle Kontrolle über den Staat.

Wie geht es nach der Wahl weiter?

Frankreichs neues Staatsoberhaupt übernimmt in der Regel schon wenige Tage nach seiner Wahl die Macht im Élysée-Palast. Es ist in Frankreich üblich, dass der bisherige Premierminister noch vor der Amtsübergabe im Élysée-Palast den Rücktritt der Regierung anbietet. Damit kann der Staatschef gleich einen neuen Premierminister ernennen.

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Obwohl der französische Staatschef sehr viel Macht hat, schrumpft sein Einfluss ohne eine Parlamentsmehrheit zusammen. Daher kommt den Parlamentswahlen am 12. und 19. Juni eine große Bedeutung zu. Ohne Mehrheit in der Assemblée Nationale wäre der Präsident gezwungen, eine Regierung aus Politikern eines anderen politischen Lagers zu ernennen. Der Premierminister wird dann deutlich wichtiger. Es könnte sogar eine politische Blockade des Landes drohen.

RND/dpa/jw

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