Flucht in die EU – und dann?

Wissing besucht Kriegs­flüchtlinge: Polen gerät an seine Grenzen

Besuch von Bundesverkehrsminister Wissing in Polen

Besuch von Bundes­verkehrs­minister Volker Wissing (FDP) in Polen.

Korczowa. Nur noch die Schau­fenster­schilder von Mode­marken wie „Zara“ oder „Mango“ erinnern daran, dass die große Erst­aufnahme­stelle in Korczowa mal ein Einkaufs­zentrum war. Statt Kleider­stangen und Schuh­regalen stehen hier nun dunkel­grüne Feld­betten. Räume sind provisorisch ausgestattet mit Spiel­zeug und Bastel­sachen, damit die Kleinsten ein wenig Ablenkung haben. In einem anderen Bereich erhalten die Menschen Lebens­mittel und Drogerie­produkte.

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+++ Alle Entwicklungen zu Russlands Krieg in der Ukraine im Liveblog +++

Seit Russland den Angriffs­krieg gegen die Ukraine begonnen hat, erreichen täglich Hunderte bis Tausende die riesige Halle im Osten Polens. Haupt­sächlich Frauen und Kinder, aber auch alte Menschen und vereinzelt Männer suchen hier Schutz. Sie fliehen vor den Bomben, die der russische Staats­chef Wladimir Putin auf sie und ihre Heimat abwerfen lässt.

Wissing besucht Grenz­region, um über die Verteilung der Geflüchteten zu beraten

Als Bundes­verkehrs­minister Volker Wissing (FDP) mit seinen Amts­kollegen anderer EU-Staaten hier ankommt, ist es einer der vergleichs­weise ruhigen Tage in dem Zentrum. Es sei eine Frage des Respekts, dass man den Menschen in ihrer Not begegne und sich einen eigenen Eindruck verschaffe, sagt Wissing nach seinem Besuch bei der Ankunfts­stelle.

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Messe Frankfurt: Versorgung für 2000 ukrainische Geflüchtete

In Frankfurt am Main wurde am Freitag ein Erst­versorgungs­zentrum für 2000 Menschen aus der Ukraine in Betrieb genommen.

Wissing ist aber auch in Polen, um sich mit seinen Amtskolleginnen und ‑kollegen zu beraten. So war am Freitag­abend in Krakau ein Treffen mit der EU-Kommissarin Adina Valean und den Ministern aus Tschechien, Polen, Frankreich und Österreich voran­gegangen. Auch der ukrainische Minister für Infra­struktur, Oleksandr Kubrakov, war per Video­anruf in den Konferenz­raum zugeschaltet. Kurz­zeitig an dessen Seite: der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Das Hauptthema war die Verteilung der Geflüchteten in Europa.

Verkehrs­minister spricht sich für gute Verteilung in Europa aus

Denn Polen kommt langsam an seine Grenzen. Mehr als eine Million Menschen sind bereits in das Land geflohen – nach 16 Tagen Krieg. Zwar steht gerade besonders der Osten der Ukraine unter Beschuss – Mariupol etwa ist seit Tagen eingekesselt –, doch auch im Westen verschärft sich die Lage. Das ukrainische Militär verzeichnet am Wochen­ende sogar Luft­angriffe nur 100 Kilometer von Lwiw entfernt. Korczowa ist einer der Grenz­übergänge in der Nähe. Für die Helferinnen und Helfer vor Ort ist klar, dass viele ihren Weg zu ihnen machen werden.

„Wir werden gewinnen“: Die ukrainische Vize­minister­präsidenten Yulia Svyrydenko (vorn links) am Rande des Besuchs von Verkehrs­minister Wissing bei Kriegs­flüchtlingen in Polen.

„Wir werden gewinnen“: Die ukrainische Vize­minister­präsidenten Yulia Svyrydenko (vorn links) am Rande des Besuchs von Verkehrs­minister Wissing bei Kriegs­flüchtlingen in Polen.

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Wenn man die Weiter­reise völlig ungeregelt lasse, löse man zwar vor Ort ein Problem, aber dann entstünden in europäischen Ziel­orten wieder Probleme, erklärt Wissing. „Das muss man jetzt schon mitdenken.“ Man brauche europaweit eine gute Verteilung.

Noch kein Verteilungs­schlüssel ausgearbeitet

Mit dieser Erkenntnis kann der Minister in seinem Ressort jedoch nur bedingt etwas bewegen. Deswegen lässt sie sich auch als Forderung verstehen. Denn die europäische Verteilung ist Aufgabe der Innen­minister. Er mahnt: Man müsse schon bei der Aufnahme der Flüchtlinge in Polen die Verteilung mitdenken und entsprechend organisieren. Die Menschen bräuchten Informationen, wohin sie können und eine Steuerung dorthin. Besonders Berlin habe aktuell ein Flaschenhals­problem.

Zwar brüsten sich die EU-Staaten damit, dass sie die Vertriebenen einstimmig als Kriegs­flüchtlinge anerkannt hätten und alle zur Aufnahme bereit seien, doch ein Verteilungs­schlüssel wurde bisher nicht ausgearbeitet. Und aktuell genießen die Menschen noch Reise­freiheit: Die Ukrainerinnen und Ukrainer dürfen sich 90 Tage frei ohne Visum im Schengen­raum bewegen. Viele wollen bei Freunden oder Familien­mitgliedern unterkommen oder wenigstens in der Nähe der Zurück­gelassenen bleiben.

Fürs Erste bleiben einige jedoch in Korczowa. Sie haben die Hoffnung, dass sie bald wieder zurück können in ihr Land und sich gar nicht erst an eine neue Umgebung gewöhnen müssen. Ob sich dieser Wunsch erfüllen wird, ist unklar. Es ist Tag 17 des Krieges. Wie lange er noch weiter­gehen wird, weiß niemand. Den Mut geben die Menschen aber nicht auf, wie die ukrainische Vize­minister­präsidenten Yulia Svyrydenko vor Ort deutlich macht: Man werde den Krieg schnell beenden. Man werde gewinnen.

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