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Alle Artikel zu AfD

Kabinettsumbildung und Kanzlerkandidatur: Die Union kommt kaum zur Ruhe. Auf der Klausur des CDU-Vorstands in Hamburg mahnt Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Mitglieder zur Disziplin.

18.01.2020

Das Land Brandenburg hat Anfang 2019 ein Paritätsgesetz verabschiedet. Es sieht vor, dass Wahllisten abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden müssen. Im Bundestag geraten sich nun ausgerechnet jene Fraktionen in die Haare, die das eigentlich ebenfalls wollen: SPD, Grüne und Linke.

18.01.2020

Am Mittwoch ging eine Postsendung an AfD-Politiker Björn Höcke mit verdächtigem Inhalt ein. Der Thüringer Landtag wurde daraufhin teilweise gesperrt. Nun ist klar, worum es sich dabei handelte.

17.01.2020

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier der GroKo wollen bringen in der Debatte zum Thema ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel. Derweil sorgt der Redebeitrag eines AfD-Politikers auf Twitter für Spott.

17.01.2020

Ein Vortrag über Rechtsextremismus in Deutschland lockte am Donnerstagabend zahlreiche Besucher ins Rote Lehmhaus. Der Erste Stadtrat Carsten Piellusch informierte über Ziele und Handlungsweisen der AfD.

17.01.2020

Der umstrittene AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner sollte am Freitagabend als Redner in der Region Hannover auftreten. Das Treffen wurde vom Deutschen Akademikerverband organisiert, einer der AfD nahe stehenden Organisation. Der Veranstaltungsort ist geheim, um möglichen politischen Gegnern aus dem Weg zu gehen.

17.01.2020

Nach einer Serie von Anschlägen und Attacken und Politiker fordert Lars Klingbeil mehr Schutz für haupt- und ehrenamtlich Engagierte. Der SPD-Generalsekretär hat seine Kollegen aller Bundestagsparteien zu einem Spitzengespräch in der Sache eingeladen. Nur die Vertreter einer Partei will der SPD-Mann offenbar nicht dabeihaben.

17.01.2020

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht dennoch einen überraschenden Vorschlag.

17.01.2020

Der Bundestag hat sich für das bestehende Prinzip zur Bereitschaft bei Organspenden entschieden. Er war unter anderem von den Parteichefs Annalena Baerbock (Grüne) und Katja Kipping (Linke) eingebracht worden. Die Zustimmungslösung sieht regelmäßige Aufklärung und ein Onlineregister vor.

16.01.2020

Die Entscheidung zur Organspende ist gefallen: Eine moderate Reform soll es werden. Gesundheitsminister Jens Spahn gibt sich als fairer Verlierer. Sein Mitstreiter Karl Lauterbach trauert einer „verpassten Chance“ nach, während die AfD und die Grünen plötzlich einer Meinung sind.

16.01.2020

Sinken die Wohnkosten, wenn Investoren und Bauherren weniger Parkplätze bauen müssen? Hannovers Ratsmehrheit hat jetzt die Stellplatzsatzung entschlackt – künftig soll in der Innenstadt rein rechnerisch nur noch ein halber Parkplatz pro Wohnung vorgeschrieben sein.

16.01.2020
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