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Thema AfD

AfD

Alle Artikel zu AfD

Mit breiter Mehrheit hat der Abfallwirtschatfsausschuss den Aha-Plänen für eine kräftige Erhöhung der Müllgebühren zugestimmt. Vor allem für die Nutzer von Restabfallsäcken im Umland wird es teurer. Die Regionsversammlung muss dem noch zustimmen – das gilt aber als sicher.

05.12.2019

Wenn ein Lehrter Kommunalpolitiker in Arbeitsgemeinschaften oder sogenannten Unterausschüssen tätig ist, dann macht er das auch künftig ohne Honorar. Eine Entschädigung, wie sie jetzt die AfD-Fraktion gefordert hat, soll es nicht geben.

05.12.2019

Nachdem das Künstlerkollektiv “Zentrum für politische Schönheit” seine umstrittene Gedenkaktion in Berlin beendet hat, sind weitere Gedenksäulen bekannt geworden. Auch in anderen Städten hatten die Künstler Säulen aufgestellt, die Asche von Holocaustopfern enthalten sollen. Die Kunstaktion war von jüdischen Gemeindevertretern scharf kritisiert worden.

05.12.2019

Eine Gedenksäule mit der Asche von Holocaust-Opfern hat in Berlin für scharfe Kritik gesorgt. Nun bietet der Vorstand der Rabbinerkonferenz dem Künstlerkollektiv “Zentrum für Politische Schönheit” Hilfe an. Die Sorge, dass die Asche nicht würdevoll beigesetzt wird, ist groß.

05.12.2019

Ein Künstlerkollektiv installiert eine „Säule gegen den Verrat der Demokratie“ mit der Asche von Holocaust-Opfern und klaut den Grabstein eines umstrittenen Reichskanzlers. Sie prangert damit “die Konservativen” an, die “schon wieder” den Faschisten die Hand reichten. Das offenbart ein fragwürdiges Geschichtsbild und wird der Sache nicht gerecht, kommentiert Christian Burmeister.

04.12.2019

In Berlin hat die Gruppe „Zentrum für politische Schönheit“ eine Säule für die Opfer des Nationalsozialismus errichtet. Jetzt hat sie auch den Grabstein des Reichskanzlers Franz von Papen gestohlen, der Hitler den Weg zur Macht geebnet hat. Mit der Aktion will die Gruppe vor einer Zusammenarbeit der Union mit der AfD warnen.

04.12.2019

Eine Kunstaktion des “Zentrums für politische Schönheit” hatte in den vergangenen Tagen für viel Kritik von jüdischen Gemeindevertretern und Angehörigen von Holocaust-Opfern gesorgt. Jetzt haben die Aktionskünstler sich entschuldigt. Die Aktion vor dem Berliner Reichstag wurde vorzeitig beendet.

04.12.2019

Die AfD im Rat der Stadt Sehnde ist mit ihrem Antrag gescheitert, die Standortfrage für den Neubau des Feuerwehrhauses in Sehnde ganz neu zu diskutieren. Auch wenn es dafür vereinzelt Sympathie in der CDU-Fraktion gab, stimmte der Rat letztlich einhellig für den jetzigen Standort am Borsigring. Kostenpunkt: Rund 5,7 Millionen Euro.

04.12.2019

In der Sozial- und Rentenpolitik ist die AfD zerstritten. Schon mehrmals wurde versucht, ein gemeinsames Rentenkonzept zu finden. Der eigentlich für 2019 vorgesehene Sozialparteitag wird nun im Frühjahr in Baden-Württemberg abgehalten – ausgerechnet.

04.12.2019

Darf die Polizei öffentlich Kritik an Positionen von Rechtspopulisten üben? Das ist sogar erwünscht, sagen Niedersachsens Polizeipräsidenten in einer öffentlichen Erklärung. Landesinnenminister Boris Pistorius spricht von einem „starken Signal“.

04.12.2019
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