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Alle Artikel zu AfD

Technik der Zukunft oder Teufelszeug? Politiker haben im Umwelt- und Klimaschutzausschuss der Gemeinde Isernhagen über die E-Mobilität diskutiert. Den Anlass gab ein Antrag der AfD.

24.06.2020

Das Landgericht Berlin hatte zuletzt den Ausschluss von Andreas Kalbitz durch den AfD-Bundesvorstand für unzulässig erklärt. Nun ist Kalbitz wieder Vorsitzender der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag. Die Bundesparteispitze treibt seine Entfernung aus der Partei dennoch weiter voran.

23.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am Dienstag darauf verzichtet, den Verfassungsschutzbericht vorzustellen. Auch einen weiteren Termin ließ er platzen. Das wirft Fragen nach den Gründen auf.

23.06.2020

Hassrede ist nach wie vor ein präsentes Problem auf Facebook. Wie eine Recherche-Arbeit mehrerer Rundfunksender ergab, sammeln sich vor allem in rechten Gruppen hetzerische Inhalte. Das Unternehmen tut sich indes schwer, entsprechende Postings zu entfernen.

23.06.2020

Per Eilantrag hatte Andreas Kalbitz gegen seinen Rausschmiss durch den AfD-Bundesvorstand geklagt und gewonnen. Bis dahin war der Brandenburger Parteichef vorübergehend parteiloses Mitglied in der Landtagsfraktion. Nun wurde er formell wieder zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

23.06.2020

Der Verfassungsschutzbericht zählt für 2019 rund 32.000 Rechtsextreme – 8000 mehr als 2018. Gezählt werden auch Mitglieder der AfD-Jugend und des “Flügels”. Das Bundesinnenministerium wollte sie eigentlich nicht mitzählen, wurde dann von den Verfassungsschützern überzeugt – mit einer Begründung, die hellhörig macht.

23.06.2020

Nach den Krawallen von Stuttgart weckt eine kuriose Wortwahl Misstrauen: Warum spricht die Polizei von "Partyszene"? Feixend spießen nicht nur AfD-Anhänger bundesweit die Bezeichnung in den sozialen Netzwerken auf. Boris Palmer von den Grünen warnt: Der Begriff erwecke den Eindruck, man wolle etwas verbergen, wie nach den Silvesterkrawallen auf der Kölner Domplatte.

22.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer will eine Autorin der "taz" wegen einer polizeikritischen Kolumne anzeigen. Eine Entscheidung darüber ist jedoch laut Ministeriumsangaben noch nicht gefallen. Der Regierungssprecher erklärte, Kanzlerin Angela Merkel sei darüber mit Seehofer im Gespräch.

22.06.2020

Der Verfassungsschutz stellt am Dienstag seinen Jahresbericht vor. Im Vergleich zu 2018 gab es laut einem Bericht 2019 rund 8000 Rechtsextremisten mehr in Deutschland. Der sprunghafte Anstieg hängt demnach vor allem mit dem inzwischen offiziell aufgelösten AfD-"Flügel" zusammen.

22.06.2020

Nach seiner Wiederernennung hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) bei einem Stehempfang über den Abend verteilt mit 30 Gästen angestoßen. Er betont, die Corona-Regeln seien permanent eingehalten worden. Die Opposition wirft ihm dagegen Unglaubwürdigkeit vor und fordert seinen Rücktritt.

22.06.2020

Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Bis 2018 saß er für die CDU im Bundestag, zugleich war er Anwalt – beides führt zu Kritik. Doch schon oft haben frühere Politiker in Karlsruhe ein ganz neues Leben begonnen.

21.06.2020

Die AfD ist seit längerem tief gespalten, vor allem in der Causa Andreas Kalbitz. Beim Bundeskonvent der Partei in Lommatzsch stellte sich vor allem die Frage, ob der in der Kritik stehende AfD-Chef Jörg Meuthen noch eine Mehrheit hinter sich weiß. Am Ende war klar: Hat er - wenn auch knapp.

21.06.2020