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Alle Artikel zu AfD

Politiker von CDU, SPD, Linken und Grünen bewerten die Beobachtung der brandenburgischen AfD positiv. Der Verfassungsschutz hatte den AfD Landesverband als Verdachtsfall eingestuft. Grund war der Rückhalt, den Ex-Parteichef Andreas Kalbitz trotz Kontakte ins rechtsextreme Milieu erfährt.

15.06.2020

AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland kritisiert die Beobachtung des brandenburgischen Landesverbandes der AfD durch den Verfassungsschutz. Grund für die Beobachtung ist der Rückhalt, den der ehemalige Parteichef Kalbitz parteiintern erfährt, obwohl er aufgrund von rechtsextremistischer Kontakte aus der Partei geworfen wurde. Gauland hatte sich auch gegen die Einordnung des rechtsnationalen "Flügels” gewehrt.

15.06.2020

Jung, konservativ, eloquent – der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor galt als Hoffnungsträger der CDU. Nun hat er Ärger wegen Lobbyarbeit für eine IT-Firma. Es könnte seine Karriere bremsen, der CDU Probleme bereiten – und vielleicht auch neuen Schwung in die Debatte um ein Lobbyregister bringen.

15.06.2020

Nachdem die AfD-Bundesspitze ihn aus der Partei geworfen hat, wehrt sich Andreas Kalbitz nicht nur vor dem Schiedsgericht. Das frühere Mitglied des formal aufgelösten rechtsnationalen “Flügels” stellte einen Eilantrag vor der Zivilkammer des Berliner Landgerichts. Jetzt gab das Gericht den ersten Verhandlungstermin bekannt.

15.06.2020

Ein Brandenburger Zeitsoldat sieht sich einem Disziplinarverfahren ausgesetzt. Der Militärische Abschirmdienst attestiert dem Mann, der zugleich AfD-Politiker ist, fehlende Verfassungstreue. Ziel ist bei einer solchen Einstufung in der Regeln eine Entlassung aus der Bundeswehr.

15.06.2020

Die AfD-Bundesspitze hat die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Chefs Kalbitz annulliert, doch ein großer Teil der Landespartei steht hinter ihm. Brandenburgs Verfassungsschutz macht nun die gesamte Landespartei zum Beobachtungsobjekt.

15.06.2020

Der Kanzlerinnenbonus hat der Union im Bund einen ordentlichen Aufschwung in den Wahlumfragen beschert. Auch die Parteien vieler Ministerpräsidenten erleben eine wachsende Zustimmung. Doch es gibt auch Ausnahmen, wie eine Datenauswertung zeigt.

11.06.2020

Die Pflegekammer stellt Niedersachsens Landesregierung ein Ultimatum, um die versprochene Beitragsfreiheit für die Mitglieder zu garantieren. In einem Schreiben an Sozialministerin Carola Reimann fordert Kammerpräsidentin Nadya Klarmann eine Klärung noch am Montag, 15. Juni. Andernfalls werde die Kammer weiter Beiträge erheben. Das Sozialministerium indes sieht keinen Handlungsbedarf.

15.06.2020

Auf Druck der Grünen wurde Pegida-Gründer Lutz Bachmann in den Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestages geladen. Seine für die kommende Woche geplante Vernehmung muss verschoben werden. Dabei erhärten sich die Verdachtsmomente - gegen ihn und die Berliner Polizei.

12.06.2020

Boris Becker zeigte sich zuletzt „schockiert“ über die Kritik in den sozialen Medien an seiner Teilnahme an einer Demonstration gegen Rassismus. Jetzt berichtet Deutschlands Tennis-Legende von den rassistischen Anfeindungen, denen seine Kinder regelmäßig ausgesetzt sind.

14.06.2020

Die Grünen lassen die SPD in einer aktuellen Forsa-Wahlumfrage wieder hinter sich und wären damit zweitstärkste Kraft. Auffällig ist aber vor allem, wie stark die Grünen unter den Erstwählern abschneiden. 42 Prozent würden demnach grün wählen – ein haushoher Vorsprung vor der Union.

13.06.2020