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Thema AfD

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Alle Artikel zu AfD

Die Recherche einer Internetplattform erschüttert das politische Sachsen-Anhalt. Bis in den Landtag hinein sollen die Verbindungen eines rechten Prepper-Netzwerks gereicht haben. Die AfD muss daraufhin schwerwiegende Vorwürfe über sich ergehen lassen.

12.06.2020

Frauen im Schweriner Landtag kritisieren die Männer der AfD-Fraktion für ihr sexistisches Frauenbild. Ein Abgeordneter hatte SPD-Politikerin Nadine Julitz zugerufen, ihr Kleid sei aber sehr knapp. Das habe dazu geführt, dass ihr die Männer der Fraktion auf den Po starren, so Julitz.

11.06.2020

Auch die CDU hat zugestimmt, dass sich das künftige Handeln der Stadt Gehrden an den Zielen der Agenda 2030 orientiert. Kosten sollen dabei aber möglichst nicht entstehen.

11.06.2020

Der Bau der Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg geht auch in Corona-Zeiten voran. Die umweltrechtliche Genehmigung steht weiterhin aus. Tesla hat bisher schon Pfahlbohrungen unternommen. Nach Ansicht der Brandenburger Landesregierung könnte schon im Herbst der Rohbau zu sehen sein.

11.06.2020

Im Zuge der Rassismus-Debatte wollen die Grünen das Wort “Rasse” aus dem Grundgesetz werfen - obwohl es nur vorkommt, um Diskriminierung zu verbieten. Doch die Grünen betonen, schon der Begriff sei rassistisch. Ist an dem Vorwurf etwas dran? Kann der Vorstoß gelingen? Und wie reagieren die anderen Parteien?

10.06.2020

Nach dem Abschied des 79-jährigen Alexander Gauland vom AfD-Vorsitz zerlegt sich die Partei selbst. Parteichef Meuthen versucht auch aus persönlichem Ehrgeiz, die Rechtsradikalen kleinzuhalten und könnte auch nach dem Kalbitz-Rauswurf grandios scheitern. Und Gauland, der die Rechtsausleger vehement verteidigt, spricht plötzlich nicht mehr vom eigentlich geplanten Abschied aus dem Bundestag.

10.06.2020

Im Herbst 2021 wird der Bundestag neu gewählt. Was aber, wenn die Corona-Pandemie dann immer noch anhält? Die Linke hat einen Vorschlag, wie die Wahl trotzdem abgehalten werden könnte - ohne rein auf Briefwahl zu setzen.

10.06.2020

Der Berliner Politikberater Johannes Hillje, Autor des Buches “Propaganda 4.0” über die Kommunikationsstrategie der AfD, beobachtet die Partei seit Jahren genau. Er sagt zu den aktuellen Konflikten um Andreas Kalbitz: Die AfD hält das gemeinsame Feindbild zusammen. Er kann sich auch vorstellen, dass nicht nur Kalbitz gehen muss, sondern ein weiterer prominenter Abgang folgt.

09.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte sich in einem Interview kritisch über die AfD geäußert und dies auf die Homepage des Ministeriums stellen lassen. Die Partei klagte dagegen. Das Bundesverfassungsgericht gab der Klage nun statt.

09.06.2020

Die AfD liegt auf der Lauer: Man sucht nach den kleinen politischen Fehlern, um das Verfassungsgericht gegen die Bundesregierung einzuschalten. Und man findet sie, wie jetzt gegen Innenminister Horst Seehofer. Die Rechtsaußen glauben, sich so einen politischen Vorteil zu verschaffen. Dabei ließe sich das dann aufkommende Feixen der AfD-Anhänger über etablierte Parteipolitiker ganz einfach vermeiden, kommentiert Christian Rath.

09.06.2020

Es geht um kritische Interview-Äußerungen des Bundesinnenministers: Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil, ob Horst Seehofer mit Aussagen über die AfD zu weit gegangen ist. Dieser hatte die Partei als “staatszersetzend” bezeichnet.

09.06.2020

Rechte versuchten immer wieder, bestehende Konflikte in der Gesellschaft zu politisieren. Dafür versuchen sie sich “immer stärker in der Bürgergesellschaft zu verankern”, heißt es in einer Analyse der Otto-Brenner-Stiftung mit dem Titel “Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts”. Die Corona-Pandemie werde die Situation noch verschärfen.

08.06.2020