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Alle Artikel zu AfD

Die Landesregierung hat die Opposition in der Corona-Krise erstmals vorab über eine neue Verordnung informiert, die am Montag in Kraft treten soll. Unterdessen haben sich in Göttingen 80 Menschen nach privaten Feiern mit dem Virus infiziert. Weil auch Schüler betroffen sind, fordert der Stadtelternrat die Schließung von Schulen.

02.06.2020

Die Landesregierung hat die Opposition in der Corona-Krise erstmals vorab über eine neue Verordnung informiert, die am Montag in Kraft treten soll. Unterdessen haben sich in Göttingen knapp 70 Menschen nach privaten Feiern mit dem Virus infiziert. Weil auch Schüler betroffen sind, fordert der Stadtelternrat die Schließung von Schulen.

02.06.2020

Ein mögliches Kopftuchverbot für Mädchen in Grundschulen und öffentlichen Kindergärten ist am Freitag Thema im Bundestag gewesen. Doch die AfD konnte sich mit ihrem Antrag nicht durchsetzen. Allerdings nicht, weil die anderen Bundestagsfraktionen Kopftücher bei Mädchen gutheißen würden.

29.05.2020

Die SPD-geführte Ratsmehrheit hält CDU-Bürgermeister Armin Pollehn den Rücken frei und setzt mit ihm die umstrittene Großsporthalle mit Tribüne in der Nordstadt sowie eine saftige Grundsteuererhöhung durch. Obendrein verabschiedet sie den defizitären Nachtragshaushalt.

29.05.2020

Neben den Regierungskoalitionen unterstützen auch FDP, Linke und Grüne die geplanten EU-Kredite für Kurzarbeitergeld. Nur die AfD warnt vor einem “Weg in die Schuldenunion” zulasten deutscher Steuerzahler. Deutschland müsste zur 25 Milliarden Euro schweren Garantiesumme 6,4 Milliarden Euro beitragen.

29.05.2020

Im vergangenen November hatten Abgeordnete anderer Parteien den AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzenden des Rechtsausschusses abgewählt. Einen Eilantrag der AfD gegen diesen Vorgang hat das Bundesverfassungsgericht nun abgelehnt. Neu aufgeworfene Fragen würden nun im eigentlichen Verfahren geprüft.

29.05.2020

Der Titel des Fraktionsführers hat ausgedient: Der neue AfD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Klingler setzt auf mehr Konsens in der Ratsarbeit in Isernhagen. Dabei will er aber „hart in der Sache“ bleiben.

29.05.2020

Das Verwaltungsgericht in Berlin hat entschieden, dass das Bundesinnenministerium die die AfD-Jugendorganisation “Junge Alternative für Deutschland” und den “Flügel” in den Verfassungschutzbericht aufnehmen darf. Von “hinreichend gewichtigen Anhaltspunkten” ist die Rede. Gegen das Urteil ist eine Beschwerde möglich.

28.05.2020

Das marode Stadionbad, derzeit wegen der Corona-Pandemie geschlossen, muss mit erheblichem Aufwand saniert werden. Die Stadt Hannover geht davon aus, dass das Wettkampfbad während der Bauarbeiten für zwei Jahre seinen Betrieb einstellen muss.

28.05.2020

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert dafür, die Corona-Beschränkungen aufzuheben. Das irritiert vor allem sein eigenes Lager. Mit dem Versuch, viel zu gewinnen, könnte Ramelow auch viel verlieren, kommentiert Markus Decker.

28.05.2020

Der „Flügel“ der AfD wird seit Mitte März auch in Niedersachsen vom Verfassungsschutz beobachtet. Das bestätigte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch im Landtag. Der frühere Kandidat der AfD für das Amt des Oberbürgermeisters in Hannover, Ex-Luftwaffengeneral Joachim Wundrak, sprach von einem „politischen Missbrauch“ der Behörde.

27.05.2020