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Alle Artikel zu AfD

Der „Flügel“ der AfD wird seit Mitte März auch in Niedersachsen vom Verfassungsschutz beobachtet. Das bestätigte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch im Landtag. Der frühere Kandidat der AfD für das Amt des Oberbürgermeisters in Hannover, Ex-Luftwaffengeneral Joachim Wundrak, sprach von einem „politischen Missbrauch“ der Behörde.

27.05.2020

Der Rechtsextremismus ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius derzeit das größte Problem der Sicherheitsbehörden. Er wird unberechenbarer, und verbreitet seine „völkischen Sichtweisen“ zunehmend im Netz. Doch auch die Linksextremisten bleiben militant.

27.05.2020

Der rechtsextreme Ex-AfD-Landeschef Andreas Kalbitz klagt vor dem Bundesschiedsgericht der AfD gegen die Annullierung seiner Mitgliedschaft. Weitere zivilrechtliche Klagen vor dem Landgericht Berlin sollen folgen. Einen AfD-Sonderparteitag wird es dieses Jahr nicht geben.

27.05.2020

Der Verfassungsschutz plant offenbar, das Netzwerk des früheren AfD-„Flügels“ in Niedersachsen als rechtsextrem einzustufen. Das würde die weitergehende Überwachung von Parteimitgliedern erlauben. Unterdessen entbrennt um den Landesvorsitz der Partei ein Dreikampf, der zur Zerreißprobe werden könnte.

26.05.2020

Das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Corona-Krise wird von der Mehrheit der Deutschen gelobt. Dennoch kann sich jeder vierte Bundesbürger vorstellen, dass hinter den Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie auch andere Ziele stecken.

26.05.2020

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dafür plädiert, die Corona-Beschränkungen am 6. Juni aufzuheben. Das trägt ihm massive Kritik ein. Schließlich spricht die Kanzlerin ein Machtwort: Sie will die Beschränkungen um einen weiteren Monat verlängern.

25.05.2020

Der frühere AfD-Spitzenkandidat in Hessen, Rainer Rahn, macht seiner eigenen Fraktionsspitze schwere Vorwürfe. Es sei eine Liste mit vermeintlichen Verfehlungen über ihn und einen Fraktionskollegen angefertigt worden. Rahn spricht von einer Bespitzelung, die ihn an “Stasi-Methoden” erinnere.

26.05.2020

Es ist der schlechteste Wert in der Umfrage seit Anfang August 2017: Die AfD liegt laut neuem “Insa-Meinungstrend” in der Wählergunst nun bei 9,5 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als noch in der vergangenen Woche.

26.05.2020

Führende Unionspolitiker werben massiv für einen europäischen Rettungsplan, notfalls mit gemeinsamen Schulden. Damit vollziehen sie mit Recht eine kopernikanische Wende. Denn die Alternative, die Europäische Union vor die Hunde gehen zu lassen, ist keine, kommentiert Markus Decker.

24.05.2020

Im Februar waren es noch fünf Prozentpunkte mehr: Die AfD liegt laut einer neuen Umfrage in der Wählergunst bei zehn Prozent. Aber auch die Union verliert leicht. Freuen können sich dagegen die Grünen und die FDP.

24.05.2020