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Alle Artikel zu AfD

Die Diskussion um eine mögliche Bebauung des Schützenplatzes in Höver schlägt hohe Wellen. Ortsbürgermeister Christoph Schemschat fordert von allen eine sachliche Diskussion und keine Denkverbote – und bringt den Mehrzweckplatz als denkbare Alternative ins Spiel. AfD-Ratsherr Wolfgang Ostermeyer will in der nächsten Ortsratssitzung eine Resolution zum Erhalt der Festfläche vorlegen.

20.05.2020

Nach Ansicht von Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke geht es im parteiinternen Machtkampf um die inhaltliche Grundausrichtung. Beim Rauswurf seines früheren “Flügel”-Mitstreiters Kalbitz ginge es nur vordergründig um Personen. Er sei überzeugt, der “globalkapitalistische Ansatz” führe die AfD in eine Sackgasse.

20.05.2020

In einem Aufruf, für den unter anderem der Bundestagsabgeordnete Jens Kestner verantwortlich zeichnet, wird die Entscheidung des Bundesvorstand, Andreas Kalbitz aus der Partei zu werfen, scharf kritisiert.

19.05.2020

Die Landesgeschäftsstelle der AfD Hessen ist von Unbekannten attackiert worden. Laut Polizei wurden Stahlkugeln auf die Scheiben des Büros geschossen. Der Staatsschutz ermittelt.

19.05.2020

Verfassungsklage in Niedersachsen - Kommentar: Frühlingsgefühle

Niedersachsens Oppositionsfraktionen ziehen wegen der Coronaverordnungen vor Gericht. Das ist ihr gutes Recht. Dass aber jetzt auch die AfD dabei ist, hat einen Beigeschmack, findet unser Kommentator.

19.05.2020

Die neue Protestpartei “Widerstand2020” beginnt mit dem Aufbau von Parteistrukturen. Auch nach dem Ausstieg von Gründerin Victoria Hamm soll es weitergehen. Ein Problem bleibt, die Mitglieder zu verifizieren. Ein Parteikoordinator erklärt im RND-Gespräch den Politikansatz der neuen Strömung.

19.05.2020

Sie fühlen sich von der Regierung an den Rand gedrängt und wehren sich: FDP, Grüne und AfD ziehen wegen der Corona-Verordnungen vor Niedersachsens höchstes Gericht: Sie wollen besser informiert werden.

19.05.2020

Obwohl er wegen schweren Landfriedensbruchs verurteilt worden ist, darf Rechtsreferendar Brian E. Volljurist werden. Das Oberlandesgericht Dresden begründet sein Urteil mit dem staatlichen Ausbildungsmonopol von Juristen. E. war an einem Aufmarsch von Hooligans und Rechtsextremen beteiligt.

19.05.2020