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Alle Artikel zu AfD

Eine überwältigende Mehrheit spricht sich im aktuellen ARD-Deutschlandtrend für eine Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten aus. 46 Prozent der Befragten sind für härtere Strafen bei Verstößen gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Eine Mehrheit befürwortet außerdem eine Maskenpflicht an Schulen.

06.08.2020

In den Ermittlungen zur Serie an rechtsextremen Brandanschlägen und Drohungen in Berlin-Neukölln gibt es keine Ergebnisse, aber neue Pannen. Die Generalstaatsanwaltschaft soll überprüfen, ob ein Staatsanwalt befangen war. Die Rufe nach einem Untersuchungsausschuss werden wieder lauter.

06.08.2020

Der AfD-Vorstand hatte Kalbitz Parteimitgliedschaft annulliert, auch das Schiedsgericht der Partei hat das bestätigt. Jetzt will Kalbitz sich trotzdem in die AfD zurück klagen. Am 21. August verhandelt das Berliner Landesgericht.

05.08.2020

Mit Unterhaltsvorschuss springt der Staat ein, wenn ein Elternteil seiner Verpflichtung auf Unterhaltszahlung für das Kind nicht nachkommt oder nachkommen kann. Und der Staat zahlt diesen immer mehr. Ende 2019 gingen die Behörden bei 822.779 Kindern in Vorleistung.

05.08.2020

Ein Drittel der Menschen, die im vergangenen Jahr sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren, hat zu wenig verdient, um später eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu erreichen. Um eine Rente oberhalb dieses Niveaus zu erreichen, müssten Arbeitnehmer theoretisch 45 Jahre lang mehr als 23.886 Euro im Jahr verdienen. Aber auch andere Faktoren sind entscheidend.

04.08.2020

Nach seinem Rauswurf aus der AfD wollte Andreas Kalbitz eigentlich als Parteiloser den Fraktionsvorsitz in Brandenburg behalten. Nun lässt er ihn einstweilen ruhen. Er will zunächst eine juristische Klärung abwarten.

04.08.2020

Aus der AfD ist er ausgeschlossen worden, doch den Fraktionsvorsitz in Brandenburg will Andreas Kalbitz auch als Parteiloser behalten. Zur entscheidenden Sondersitzung der Fraktion wurde er vom Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland begleitet. "Ich bin von der Fraktion eingeladen, Punkt", sagte dieser.

04.08.2020

Bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin hatten sich viele Teilnehmer weder an Abstandsregeln noch an die Maskenpflicht gehalten. Einer Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Deutschen dafür, bei Missachtung dieser Regeln Strafen zu verhängen. Der größte Zuspruch kam von Wählern der Grünen.

04.08.2020

Am Samstag demonstrieren Tausende in Berlin gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Doch wie sieht es eigentlich mit Demozügen in Pandemiezeiten aus, wie berechnet die Polizei Teilnehmerzahlen und sind weitere Anti-Corona-Versammlungen angekündigt? Antworten auf wichtige Fragen.

03.08.2020

An diesem Dienstag entscheiden die Obleute der Bundestagsfraktionen im Finanzausschuss darüber, wie es im Wirecard-Skandal weitergeht. Noch in der Sommerpause soll es eine weitere Sondersitzung des Finanzausschusses geben. Danach könnte jener Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, den Scholz gern verhindert hätte.

04.08.2020

AfD-Mitglied ist Andreas Kalbitz nicht mehr, trotzdem will er Chef der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg bleiben. Die Fraktion will darüber am Dienstag beraten. Jörg Meuthen warnt vor einem Festhalten an Kalbitz.

03.08.2020

Laut Saskia Esken hätte die Demo gegen Corona-Maßnahmen ein früheres Ende finden können. Rund 20.000 Menschen waren am Samstag nach offiziellen Angaben in Berlin zusammengekommen - und verletzten dabei die Auflagen. Der AfD-Vizechef Tino Chrupalla hat eine andere Meinung als die SPD-Chefin.

02.08.2020
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