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Alle Artikel zu AfD

Zwei Anträge beim Landgericht Berlin sollen den als rechtsextrem eingestuften Politiker wieder in die AfD zurückbringen. Das Parteigericht hatte Andreas Kalbitz am Wochenende ausgeschlossen. Grund ist dessen rechtsextreme Vergangenheit. Die AfD kommt nicht zur Ruhe.

29.07.2020

Ein Tweet von Gunnar Lindemann sorgt für Belustigung. Darin beschwert sich der AfD-Politiker über das Wort “Fahrspurende” - seiner Ansicht nach ein Anzeichen für “Genderwahnsinn”. Meint er das wirklich ernst?

28.07.2020

Ein rechtsextremer Fake-Account auf Facebook hat den SPD-Politiker Ralf Stegner als AfD-Sympathisant dargestellt. Stegner behauptet nun, Facebook habe den Account zunächst nicht löschen wollen und wirft dem Unternehmen vor, rechtsextreme Umtriebe zu dulden. Facebook beharrt auf seiner Null-Toleranz-Politik und deren Erfolg.

28.07.2020

Vor rund einem Jahr ist der frühere AfD-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, aus der Partei ausgeschlossen worden. Über den Weg mehrerer Instanzen hatte sich Augustin in die AfD zurückzuklagen versucht. Nun ist er erneut gescheitert.

27.07.2020

Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte am Samstag den Parteiausschluss von Andreas Kalbitz bestätigt. Für FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser bleibt die Partei aber weiter "der parlamentarische Arm der Rechtsextremen in Deutschland". Auch für CSU-Generalsekretär Blume ändert der Ausschluss nichts.

26.07.2020

Das Bundesschiedsgericht der AfD hat das Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz bestätigt. Der Rechtsaußen-Politiker will nun vor einem Zivilgericht klagen.

25.07.2020

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder galt lange als Scharfmacher seiner Partei und Gegenspieler von Kanzlerin Merkel. Im RND-Interview lobt er Merkels Europapolitik. Und er spricht über die offene Frage der Unionskanzlerkandidatur.

25.07.2020

Gerade erst ist die Debatte um ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen wieder aufgeflammt. Eine Umfrage ergab nun: Eine knappe Mehrheit der Bundesbürger ist für die Einführung. Vor allem bei Anhängern der Parteien links der Mitte ist das Tempolimit demnach beliebt.

25.07.2020

Kann der weit rechts stehende AfD-Politiker Andreas Kalbitz in der Partei bleiben? In Stuttgart verhandelt das Bundesschiedsgericht der AfD seinen Fall. Fällt an diesem Samstag bereits die Entscheidung?

25.07.2020

UWG, Bürgerforum, AfD, FFN: Mit allerhand Partei-Ortsverbänden und Wählergemeinschaften hat der Neustädter Raimar Riedemann schon konservativer Politik im Rat der Stadt gemacht und sich wieder davon getrennt. Zur Kommunalwahl 2021 wollte er es mit einer Werte-Union versuchen. Doch die konservative CDU-Bewegung gleichen Namens wehrt sich. Riedemann schwenkt auf Bürger-Union um.

24.07.2020

Für Hunderttausende rückt der normale Arbeitsmarkt nach einer langen Phase ohne Job in immer weitere Ferne. Mehr als jeder zweite Langzeitarbeitslos wurden außerdem im vergangenen Jahr als nicht mehr arbeitslos geführt. Finden Langzeitarbeitslose einen Job, bleiben sie dort jedoch lange beschäftigt.

24.07.2020

Ein Rückschlag für die SPD in der Sommerpause: Nur noch 14 Prozent würden den Sozialdemokraten ihre Stimme geben. Das zumindest sagt der neue ARD-"Deutschlandtrend". Nach den aktuellen Corona-Maßnahmen gefragt gab eine große Mehrheit an, dass das Tragen einer Maske und das Halten von Abstand mittlerweile Gewohnheit sei.

23.07.2020
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