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Alle Artikel zu AfD

Die Leopoldina-Experten haben sich auch geäußert, wie Wirtschafts- und Finanzpolitik beim Ausstieg aus dem Corona-Lockdown helfen können. Zu den Empfehlungen zählten auch Steuersenkungen und mehr Geld für Klimaschutz. Doch die Fraktionen im Bundestag sehen einige der Ratschläge skeptisch.

15.04.2020

“Ich denke, das ist unausweichlich”: Auch weil er sich klar gegen die AfD positioniert, soll der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands abgewählt werden. Jetzt stellt Hartmut Ziebs die Vertrauensfrage.

14.11.2019

Der Landtag hat am Dienstag in Düsseldorf mit großer Mehrheit im dritten Anlauf ein Pandemie-Gesetz für Nordrhein-Westfalen beschlossen. Es sieht besondere Regierungsbefugnisse für den Fall einer katastrophalen Entwicklung der Corona-Krise vor. Die Opposition stimmte dafür - außer der AfD.

14.04.2020

Seit Beginn der Erfassung am 1. September 2019 wurden 684 Ermittlungsverfahren gegen 753 Beschuldigte gezählt. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der AfD hervor, die auch die Herkunft der Täter erfragte.

13.04.2020

Energiewende, Maut, Rüstungsprojekte – wegen der Corona-Krise wurden Beratungen und Entscheidungen in vielen Bereichen verschoben. Der Kampf gegen das Virus hat Prioritäten und Zeitpläne verändert. An mancher Stelle dürften Minister auch ganz froh darüber sein.

13.04.2020

Binnen fünf Wochen hat die Union im “Sonntagstrend” 13 Prozentpunkte in der Wählergunst hinzugewonnen. Damit liegt sie derzeit auf dem höchsten Stand seit September 2017. Zu den Verlierern zählen in dieser Woche SPD, Grüne und AfD.

12.04.2020

Neben Kirchenglocken ist an den beiden Moscheen in Garbsen seit mehr als zwei Wochen abends auch der islamische Gebetsruf für mehrere Minuten zu hören. Was viele als Zeichen der Religionsfreiheit deuten, stößt auch auf Kritik.

09.04.2020

Viele kennen Harald Krassnitzer als österreichischen “Tatort”-Kommissar Moritz Eisner. Nun ist er in einer Folge der Reihe “Über Land” zu sehen – und spricht im RND-Interview über seine Rolle darin, aktuelle politische Entwicklungen und wie lange er noch beim “Tatort” mitmachen will.

09.04.2020

Die AfD ist ein Verlierer der Corona-Krise: Nur noch 9 Prozent würden bundesweit die Partei wählen. In der Bundestagsfraktion wächst nun der Unmut: Die AfD habe keine klare Position in der Krise, die Fraktionsspitze sei zu wenig präsent. Ein Abgeordneter fordert nun das Ende der Einschränkungen.

04.04.2020

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), warnt: Rechtsextremisten versuchten, die Corona-Krise verschwörungstheoretisch auszuschlachten. Außerdem kritisiert er die AfD. Die Auflösung des rechtsextremistischen “Flügels” sei nur ein Trick, sagt Maier.

08.04.2020

Die AfD-Fraktion hat sich im Bundestag zu einer Sondersitzung getroffen. Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen zur Kontaktbeschränkung haben sich 68 der AfD-Abgeordneten getroffen. Dass auch telefonisch zugeschaltete Parlamentarier ein Stimmrecht haben, lehnte die AfD-Fraktion mehrheitlich ab.

07.04.2020

Der AfD-Co-Chef Jörg Meuthen hatte in der vergangenen Woche über eine mögliche Abspaltung des AfD-“Flügels" von der Partei spekuliert. Doch der Bundesvorstand lehnte seinen Vorschlag ab. Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz hält die Debatte nun für beendet.

07.04.2020