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Alle Artikel zu AfD

Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon war wegen Antisemitismus-Vorwürfen in die Kritik geraten. Der AfD-Bundesvorstand hatte daher ein Parteiausschlussverfahren angestoßen. Nun hat das Schiedsgericht der Partei entschieden.

20.03.2020

Die sechs Fraktionen des Bundestages haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass das Parlament in der nächsten Woche tagen soll. Allerdings wird aus Sicherheitsgründen nur ein Drittel der Abgeordneten anwesend sein. Sie dürften Gesetze im Eilverfahren beschließen.

19.03.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Donnerstag erstmals eine Reichsbürger-Gruppe verboten. Das ist gut. Endlich gelten diese Leute nicht mehr als kleine Brüder der “richtigen” Rechtsextremisten, kommentiert Markus Decker.

19.03.2020

Die AfD-Ratsfraktion in Wunstorf hat Detlev Ulrich Aders zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Siegfried Heimann übernimmt dort das Mandat von Bernd Wischhöver.

19.03.2020

Debatte um „Land schafft Verbindung“ - Landwirte und die AfD: Sind Bauern anfällig für Rechtspopulisten?

Weil sie sich nicht von der AfD abgrenzen wollte, hagelte es Kritik: Der Rücktritt von Henriette Struß, Organisatorin der Bauerndemos in Niedersachsen, wirft viele Fragen auf: Welche Partei vertritt die Landwirte? Wie gehen sie mit AfD-Plakaten auf Bauerndemos um? Und was haben sie aus der Geschichte gelernt?

18.03.2020

Corona macht dem Niedersachsen-Abend der AfD mit Björn Höcke in Barsinghausen einen Strich durch die Rechnung. Er darf wegen der Pandemie nicht stattfinden. Damit ist auch der Gerichtstermin am Donnerstag gestrichen. Die Betreiber des Zechensaals hatten den Mietvertrag zuvor einseitig gekündigt.

18.03.2020

Die Verfassungsschutz-Beobachtung des rechtsextremen AfD-“Flügels” löst neuen innerparteilichen Streit aus. Der Thüringer Landeschef Björn Höcke will innerparteiliche Gegner “ausschwitzen”. Bundesvorstandsmitglied Alexander Wolf nennt Höcke jetzt “perfide” - und bringt die Auflösung des “Flügels” ins Spiel.

18.03.2020

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den sogenannten „Flügel“ der AfD als Beobachtungsobjekt eingestuft. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), sagt, Beamte, die dem „Flügel“ angehörten, müssten mit Disziplinarmaßnahmen und rechtlichen Schritten rechnen. Er ist mit dieser Feststellung nicht allein.

18.03.2020

Zunehmende Islamophobie und rechtsextreme Gewalt: Das sind laut Diskriminierungsexperten die Trends in Deutschland. Sie haben fünf Jahre lang die Entwicklungen hierzulande beobachtet. Sorge bereitet ihnen die Entwicklung bei der Polizei und in einer Partei.

17.03.2020

Der Verfassungsschutz hat den “Flügel” der AfD als Beobachtungsfall eingestuft. Angesichts dessen müssen nach Ansicht von SPD-Chefin Esken Beamte, die der Strömung angehören, mit Konsequenzen rechnen. Ähnlich äußerten sich Politiker von Union und Grünen.

17.03.2020
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