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Alle Artikel zu AfD

Die AfD verklagt Angela Merkel und die Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht. Hintergrund ist eine Äußerung der Kanzlerin nach der Landtagswahl in Thüringen. Die AfD sieht durch Merkels Kritik an der Wahl des Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen die Chancengleichheit der Parteien verletzt.

22.07.2020

Der Bundestag ist viel zu groß, doch seit Monaten können sich die Parteien nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen. Nun bringt ein Mathematiker Bewegung in den Dauerstreit. Er schlägt ein Modell vor, für das "alle Parteien nur einen kleinen Schritt aufeinander zugehen" müssten.

22.07.2020

Der wegen antisemitischer Äußerungen angeklagte Arzt aus Hannover ist nun vom Amtsgericht Burgwedel verurteilt worden – der Mann muss eine Geldstrafe zahlen. Zuvor soll die AfD sich von ihrem Ex-Funktionär distanziert haben.

22.07.2020

Der Intendant der Berliner Festspiele, Thomas Oberender, besinnt sich in seinem Buch "Empowerment Ost" auf seine ostdeutsche Herkunft. Der Thüringer spricht von Demütigungserfahrungen seit 1990. Die AfD nennt er “eine Art Trugbrecher”.

22.07.2020

Das ARD-Sommerinterview mit dem AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen sei eine “unglaubliche Schmierenkomödie”, beklagt der SPD-Politiker Ralf Stegner. Er nehme Meuthen nicht ab, dass dieser Rechtsextremismus in der Partei nicht dulde. Dann zieht Stegner eine Parallele zwischen Meuthen un dem NS-Propagandaminister Joseph Goebbels.

21.07.2020

Der Thüringer Ministerpräsident hat einem AfD-Abgeordneten bei einer hitzigen Diskussion im Landtag den Mittelfinger gezeigt. Er bereut diese Geste, stellte aber zugleich dar, seine “antifaschistische Grundhaltung” nicht von der AfD instrumentalisieren zu lassen. AfD-Landesprecher Höcke forderte entsprechend den Rücktritt Ramelows.

18.07.2020

Im thüringischen Landtag hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) für Aufregung gesorgt. Im Zuge einer heftigen Debatte über Akten zum NSU griff AfD-Politiker Stefan Möller den Linken verbal scharf an. Dieser zeigte daraufhin den Stinkefinger.

17.07.2020

Eine AfD-Kundgebung mit den Rechtsaußen Höcke und Kalbitz hat in Altenburg rund 1200 Gegner auf den Marktplatz getrieben. Zuvor musste der CDU-Oberbürgermeister einen kritischen Tweet löschen. Mit einem Kniff machte er seine Position auf Twitter trotzdem weiter sichtbar.

17.07.2020

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das hat sich inzwischen geändert. Neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen auch der Spaltpilz zu schaffen.

17.07.2020

Das Verfassungsgericht in Thüringen hat das Gesetz des Landes gekippt, das einen Frauenanteil von 50 Prozent bei Wahllisten von Parteien festgelegt hat. In Niedersachsen wollen SPD und Grüne weiter für die sogenannte Parität kämpfen – CDU, FDP und AfD sind dagegen.

15.07.2020

Zur Bewältigung der Corona-Krise nimmt das Land Niedersachsen noch einmal einen kräftigen Schluck aus der Pulle. Der Landtag beschloss einen 8,4 Milliarden Euro umfassenden Nachtragsetat – mit den Stimmen der großen Koalition von SPD und CDU. Die Opposition war geschlossen dagegen.

15.07.2020
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