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Alle Artikel zu AfD

Die vom sächsischen Verfassungsschutz gesammelten Daten über AfD-Abgeordnete sollen noch einmal rechtlich geprüft werden. Der neue Behördenchef kündigte an, alle zulässigen Möglichkeiten auszuschöpfen. Erst dann solle über die Löschung der Daten entschieden werden.

06.07.2020

Bei der letzten Bundestagswahl lag die FDP noch deutlich vor den Grünen. Inzwischen bekommen die Liberalen in Umfragen nur noch 5 Prozent. Was ist da passiert? Gerhart Baum, der legendäre Altliberale, deutet auf “schwere Führungsfehler” – und verlangt “eine offene Diskussion über den Kurs”. Die Kritik trifft Parteichef Christian Lindner in einem empfindlichen Moment.

06.07.2020

Die FDP kämpft ums Überleben. Parteichef Lindner hat an Autorität eingebüßt, aber keiner hat den Schneid, ihn herauszufordern. Muss stattdessen Linda Teuteberg den Posten als Generalsekretärin abgeben? Und: Würde das überhaupt etwas bringen?

06.07.2020

Mit öffentlicher Kritik an Parteichef Christian Lindner halten sie sich – noch – zurück. Doch Abgeordnete wie Konstantin Kuhle, Johannes Vogel und Marie-Agnes Strack-Zimmermann sind sich in einem Punkt einig. Die Liberalen sollen wieder mehr in die Mitte rücken – und auch gegenüber Grünen und SPD besser anschlussfähig sein.

06.07.2020

Seit Jahrzehnten gibt es die Debatte, nun scheint ein politischer Beschluss in Sicht: Die Gemeinde Isernhagen ist auf dem besten Weg, eine Baumschutzsatzung zu verabschieden. Bürger könnten dann nicht mehr spontan zur Kettensäge greifen – unter anderem große Eichen, Buchen und Linden stünden dann unter Schutz.

05.07.2020

Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte über die Rückkehr zur Wehrpflicht angestoßen. Die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat Högl nicht hinter sich.

05.07.2020

Ist es an der Zeit die Kontaktbeschränkungen in Niedersachsen aufzuheben? Der Immunologe und MHH-Professor Luka Cicin-Sain warnt vor zu viel Lockerheit. Er plädiert fürs Maskentragen und kann sich auch für die Schulen nach den Sommerferien noch keinen Normalbetrieb vorstellen. Eine zweite Corona-Welle müsse unbedingt verhindert werde.

04.07.2020

Mit ihrem Vorstoß für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht hat die Wehrbeauftragte Eva Högl eine breite Diskussion ausgelöst. Von den Bundestagsfraktionen kommt Protest wie auch Lob. Kritisch äußern sich Grüne, Linke und FDP, während die SPD eine offene Debatte führen will. Die AfD unterstützt Högls Forderung dagegen “ohne Wenn und Aber”.

04.07.2020

Die Aussicht, dass der Schützenplatz im Sehnder Ortsteil Höver bebaut werden könnte, ruft heiße Debatten hervor. In einer Sitzung des Ortsrats sind die Emotionen jetzt hochgekocht. Die CDU bezichtigte Ortsbürgermeister Christoph Schemschat (SPD), sich nicht für die Schützen einzusetzen.

04.07.2020

Die CDU in Lehrte möchte die Kosten für ein Notrufsystem im Bahnhofstunnel ermitteln lassen. Der Fraktionschef der AfD möchte indes noch einen Schritt weiter gehen: Er wiederholt seine Forderung nach einer permanenten Kameraüberwachung im Tunnel.

03.07.2020

Sachsens Innenminister hat die Löschung von Daten sächsischer AfD-Abgeordneter angeordnet. Der bisherige sächsische Verfassungsschutzchef Gordian Meyer-Plath soll sich dem widersetzt haben. Vom neuen Leiter der Behörde wird nun die Löschung der fraglichen Daten erwartet.

02.07.2020

Lange hatte die GroKo über die Grundrente und deren Finanzierung gestritten. Doch nun soll sie kommen: Der Bundestag hat deren Einführung mit den Stimmen der Koalition beschlossen. FDP und AfD lehnten sie ab, Grüne und Linke enthielten sich.

02.07.2020
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