Menü
Anmelden
Wetter wolkig
33°/ 19° wolkig
Thema AfD

AfD

Anzeige

Alle Artikel zu AfD

Der Bundestag hat am Donnerstag den zweiten Nachtragshaushalt zur Finanzierung des Konjunkturpakets in der Corona-Krise beschlossen. Vorgesehen sind für 2020 nun insgesamt neue Schulden in Höhe von 217,8 Milliarden Euro. Vizekanzler Scholz verspricht, trotzdem nicht am Sozialstaat zu sparen.

02.07.2020

Die Ratspolitiker haben den Weg für Hannovers Veloroutenkonzept freigemacht. Für 10 Millionen Euro sollen innerhalb von zehn Jahren zwölf breite Vorzugstrassen für Radfahrer installiert werden. Vier davon sollen kurzfristig ausgeschildert werden. Vorschläge der Opposition für Querverbindungen wurden abgelehnt.

02.07.2020

Barabara Borchardt (Linke) wurde im Mai vom Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die Kritik an ihr ist groß - unter anderem wegen umstrittener Aussagen Borchardts zu den Mauertoten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich nun zu Borchardts Wahl.

01.07.2020

Er ist gerade erst im Amt, da gerät Sachsens neuer Verfassungsschutzpräsident auch schon massiv in die Kritik. Einem Zeitungsbericht zufolge wollte Dirk-Martin Christian brisante AfD-Daten löschen lassen. Gemeinsam mit dem sächsischen Innenminister will er nun am Donnerstag vor die Presse treten.

01.07.2020

Zur CSD-Saison zeigt sich die Deutsche Bahn besonders aktiv. Nach einem viralen Tweet folgt nun eine ganze Werbekampagne für die LGBT-Community – und ein Zug in Regenbogenfarben.

01.07.2020

Tagelang hatte eine "taz"-Kolumne über die Polizei und die Reaktion des Bundesinnenministers für Schlagzeilen gesorgt. Horst Seehofer hatte zunächst Strafanzeige gegen die Kolumnistin stellen wollen, es dann aber doch gelassen. Kanzlerin Merkel sagte nun in der Regierungsbefragung, die Bundesregierung habe in dem Fall richtig reagiert.

01.07.2020

Zwei AfD-Politiker sind zur Beobachtung des Verfassungsreferendums nach Russland gereist - trotz Corona-Pandemie und eigentlich strenger russischer Einreisebestimmungen. Der Berliner Abgeordnete Gunnar Lindemann reiste außerdem auf die von Russland annektierte Krim. In Moskau sind unterdessen Gegner der Verfassungsänderung auf die Straße gegangen.

01.07.2020

Für Parteichef Jörg Meuthen kommt diese Ankündigung zur Unzeit: Der AfD-Europaparlamentarier Guido Reil spricht von Verantwortung bei seiner Spendenaffäre und will 133.000 Euro abstottern. Sein Fall liegt ähnlich wie der Meuthens. Doch der hat ebenso wie Fraktionschefin Weidel persönliche Verantwortung immer zurückgewiesen und will nicht in seine eigene Tasche greifen.

01.07.2020

Das Parlament diskutiert vor dem Hintergrund der Ereignisse in den USA und der „Black Lives Matter“-Demos in Hannover über Rassismus in Deutschland. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) kündigt einen Aktionsplan des Landes an – der aber zurzeit wegen der Corona-Krise auf Eis liegt.

01.07.2020

Regierungserklärung zu Covid-19 - Weil vergleicht Corona mit Moorbrand

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erwartet, dass die Corona-Krise Niedersachsen noch lange beschäftigen wird. In einer Regierungserklärung vor dem Landtag verglich er die Krankheit mit einem Moorbrand.

30.06.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10