Boris Pistorius

Zwei Absagen aus Niedersachsen: Generalsekretär Lars Klingbeil und Ministerpräsident Stephan Weil verzichten endgültig auf eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz. In Niedersachsen ist damit der Weg frei für Innenminister Boris Pistorius.

Die Freiwillige Feuerwehr in Lohnde feiert in diesem Jahr ihr 95-jähriges Bestehen. Als Ehrengast am Freitagabend erwarten die Feuerwehrleute Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius.

Nach und nach trauen sich immer mehr Kandidaten aus der Deckung, wenn es um das Rennen für den SPD-Vorsitz geht. Einer, der als Kandidat gehandelt worden war, ist SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Doch er will nicht.

Ein neues Gesetz soll die öffentliche Infrastruktur gegen Attacken aus dem Internet absichern. Angriffe auf Krankenhäuser, den Verkehr oder die Stromversorgung könnten kaum absehbare Folgen haben, warnte Innenminister Boris Pistorius. Auch Kommunen sollen Teil des neuen Sicherheitsverbunds sein – doch die scheuen mögliche Kosten.

„Beides geht nach meiner Überzeugung nicht.“ Sollte Boris Pistorius zum SPD-Vorsitzenden gewählt werden, würde er auf sein Amt als Innenminister verzichten. Dass der anstehende innerparteiliche Wahlkampf seine Arbeit beeinflussen könnte, schließt der Minister aus. Unklar ist, ob Pistorius Rückendeckung vom SPD-Landesverband bekommt.

Die SPD-Krise ist in Niedersachsen angekommen. Ministerpräsident Stephan Weil schielt mit einem Auge auf den SPD-Bundesvorsitz – und verliert dabei offenbar Regierung und Partei im Land aus dem Blick.

Wer für den SPD-Vorsitz kandidieren will, braucht die Unterstützung eines Landes- oder Bezirksverbandes der Partei - oder die von fünf Kreisverbänden. Für weniger prominente Bewerber ist diese Hürde hoch. Kein Problem, sagt Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee. Und macht ein ungewöhnliches Versprechen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil erklärt im RND-Interview, warum politische Positionen in der Debatte um den SPD-Vorsitz überschätzt werden, wie ein Kompromiss bei der Grundrente aussehen könnte und was beim Klimaschutz passieren muss.

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. Doch überzeugender als alle, die sich bisher gemeldet haben, könnte wahrscheinlich Stephan Weil mit den anstehenden Herausforderungen umgehen, kommentiert Matthias Koch.

Elf Wochen nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ist die SPD dort angekommen, wo sie schon einmal stand: bei Olaf Scholz. Der Vizekanzler und Bundesfinanzminister will nun doch Parteichef werden. Das Rennen um die SPD-Spitze erfährt eine ungeahnte Wendung – mal wieder.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius will Bundesvorsitzender der SPD werden. Er tritt gemeinsam mit Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping an. Der SPD-Vorsitz sei „ein Amt, das Engagement lohnt“, sagte Pistorius der HAZ. Unterstützung erhält Pistorius von Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel.