Europawahl 2019

“Journalisten sind teilweise so dumm”: Der Youtuber Rezo, der jüngst mit seiner “Zerstörung der CDU” den Politik-Betrieb aufgemischt hat, meldet sich zurück. Als Gast in einer Online-Comedyshow wundert er sich über die Gepflogenheiten der Print-Zeitungen, schimpft vor allem gegen Boulevard-Medien - hat aber auch Wünsche an die seriösen Kollegen.

Blättern und wettern: Youtuber und CDU-Kritiker Rezo staunt in einem neuen Video über die Welt des Zeitungsjournalismus. Er geißelt vor allem „Bild“ – und wird gegen Ende richtig zornig: „Journalisten sind teilweise so dumm.“ Sind Printblätter von gestern? Eine Entgegnung von Imre Grimm.

Die Grünen sind der große Gewinner der Europawahl – auch in der Stadt Hannover. Stadtverbandschefin Gisela Witte über den Rückenwind für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl, ihren Wunschkandidaten und die politische Konkurrenz.

Am 1. September wählen die Brandenburger ein neues Landesparlament. Der Wahl-O-Mat hilft bei der Suche nach der Partei, die der eigenen politischen Meinung am nächsten steht. Hier können sie ihn testen.

Kohleausstieg, Waldschutz, CO2-Preis – Deutschland erlebt eine grüne Kehrtwende in der Klimapolitik. Viele Parteien konkurrieren derzeit mit vermeintlich eigenen Vorschlägen zum Klima- und Umweltschutz. Doch nicht alle Ideen sind neu – und in den Parteien selbst herrscht kaum Konsens über den richtigen Kurs.

Die Erneuerung der Partei dürfe nicht darunter leiden, dass Kramp-Karrenbauer nun auch Ministerin ist, ermahnt Kuban die CDU-Chefin. Für die Wahl eines Kanzlerkandidaten innerhalb von CDU/CSU stellt er zudem klare Forderungen.

Christian Lindner galt in der FDP lange als unantastbar. Doch weil die FDP von der Schwäche der Koalition nicht profitieren kann, wächst der Widerstand. Zumal in den eigenen Reihen bereits die nächste Generation lauert.

Die israelfeindlichen Parolen auf den Wahlplakaten der Partei „Die Rechte“ fallen unter die freie Meinungsäußerung. Zu dieser Auffassung kommt die Staatsanwaltschaft Hannover, die ihre Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach zwei Monaten eingestellt hat.

Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter zeigten einen anderen Weg auf, den Bund und Länder nun gehen.

Es war die Überraschung des Abends: Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Bundesverteidigungsministerin und tritt damit die Nachfolge der frisch zur EU-Kommissionschefin gekürten Ursula von der Leyen an. Die Personalie hat auch zu einem breiten Medienecho geführt. Ein Blick in die Kommentarspalten

Der prominente Sozialdemokrat Thomas Oppermann fordert Unterstützung für die CDU-Kandidatin im höchsten EU-Amt – auch von seiner eigenen Partei. Denen, die von der Leyen verhindern wollen, attestiert er „kleines Karo“.