Wahlen

Mit einer Onlinekampagne will ein Frankfurter Verein AfD-Sympathisanten ansprechen – und ihnen vor Augen führen, dass sie selbst am meisten unter der Politik der Partei leiden. Die Posts sorgen in den sozialen Netzwerken für Aufmerksamkeit.

Ein Jahr ist schnell vorüber: Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Die AfD könnte nach derzeitiger Stimmungslage alle drei Wahlen gewinnen. Doch was dann?

Die AfD hat erneut angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten stellen zu wollen. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit der FPÖ in Österreich äußerten sich beide Parteien auch zur Einwanderungspolitik - und der gemeinsamen Kooperation.

Ex-US-Präsident hält es im Falle einer zweiten Amtszeit für „sehr unwahrscheinlich“, dass er sich selbst begnadigen würde. Gegen den Republikaner laufen derzeit vier strafrechtliche Verfahren.

Einer aktuellen Befragung zufolge droht die Regierungsbildung nach der Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr schwierig zu werden: Nach der Erhebung dürfte die Regierungskoalition nicht auf eine parlamentarische Mehrheit kommen. Die CDU dürfte eine folgenschwere Entscheidung treffen müssen.

Neuen Umfrage zufolge konnte die AfD ihre Position als deutlich zweitstärkste bundespolitische Kraft festigen. Das ergab das am Freitag veröffentlichte ZDF-Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen.

Die Grünen wollen bei der Europawahl vor allem darauf setzen, den Wohlstand zu schützen. Dabei wollen sie sich auch der umstrittenen Speicherung von CO₂ öffnen. Der BUND warnt, damit erweise die Partei „effektivem Klimaschutz einen Bärendienst“.

Die Berliner CDU-Parteijugend streitet sich über die Rechtmäßigkeit von Wahlen. Zwei Lager bekämpfen sich - und der Berliner Regierungschef und CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner hat sich offenbar für eine Seite entschieden.

Innenministerin Nancy Faeser spürt bei ihrem Wahlkampf in Hessen keinen Rückenwind aus Berlin. Obwohl die Ampel-Koalition „besser als ihr Ruf“ sei, wie sie betont. Zur Landtagswahl am 8. Oktober will die SPD-Politikerin den Lehrkräftemangel und andere Probleme in der Bildungspolitik adressieren.

Eigentlich müsste sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im kommenden Frühjahr dem Wahlvolk stellen. Doch dass es dazu kommt, ist angesichts des russischen Angriffskriegs unwahrscheinlich. Demokratische Prinzipien setzt die Ukraine dennoch um – auch wenn es unter Kriegsrecht zunehmend schwerfällt.

Ex-Präsident Donald Trump steht in den USA wegen versuchten Wahlbetrugs vor Gericht. Die zuständige Richterin hält er jedoch nicht für neutral und will sie deswegen aus dem Gerichtssaal verdrängen. Vor allem an einer Aussage stört sich der Republikaner.

Der frühere US-Präsident Donald Trump will die zuständige Richterin von seinem Bundesverfahren im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug abziehen lassen.

In Bayern hat ein AfD-Bezirkskandidat mit einer SA-Parole auf Wahlplakaten für sich geworben. Die Losung der Sturmabteilung der NSDAP ist strafbar. Die AfD reagiert auf die Vorwürfe.

In Bayern wird 2023 ein neuer Landtag gewählt. Bürgerinnen und Bürger können ihre Stimme auch per Briefwahl abgeben. Wie das funktioniert und welche Fristen es zu beachten gibt, erklären wir hier.

2023 stehen in mehreren Bundesländern Landtagswahlen an, darunter in Bremen, Bayern und Hessen. Eine Besonderheit ist Berlin, wo die Abgeordnetenwahl von 2021 wiederholt wurde. Ein Überblick über Termine, Ausgangslagen und Ergebnisse.