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Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Das müssen Mitarbeiter beachten

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Seit März gilt in festgelegten Einrichtungen eine Impfpflicht für das Personal. Foto: AOK Pressedienst

In vielen Krankenhäusern und Altenheimen kommt es seit Beginn der Pandemie zu Ausbrüchen des Coronavirus und damit einhergehenden Todesfällen. Pflegebedürftige, ältere Menschen und Personen mit Vorerkrankung haben ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf, sollten sie sich mit dem Virus infizieren. Da die Infektionskrankheit sehr ansteckend ist, trägt das Pflegepersonal eine gesteigerte Verantwortung für diese Personengruppe.

Eine hohe Impfquote soll das Risiko der Ansteckung senken. Seit dem 16. März gilt daher in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen wie beispielsweise im Krankenhaus, Arztpraxen, Tageskliniken und Pflegeheimen eine gesetzliche Impfpflicht. Diese wurde bereits im Dezember 2021 beschlossen. Alle Mitarbeiter und Personen, die in der Einrichtung beschäftigt sind, müssen ihrem Arbeitgeber einen Nachweis über den vollständigen Impfschutz oder eine Bescheindigung, dass sie genesen sind, vorlegen.

Ohne diesen Nachweis ist die Aufnahme der Tätigkeit in der Einrichtung nicht mehr möglich. Dies gilt sowohl für Arbeitnehmer, Auszubildende, Praktikanten als auch für Mitarbeiter, die keiner pflegenden Tätigkeit in der Einrichtung nachgehen wie Geschäftsführung, Küchenpersonal oder Wachdienst.

Ausgeschlossen davon sind Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können und ein ärztliches Zeugnis vorlegen. Sollte der Nachweis nicht fristgerecht vorliegen, muss der Arbeitgeber das zuständige Gesundheitsamt darüber informieren. Dieses entscheidet anschließend über das weitere Vorgehen und prüft, unter Berücksichtigung der Personalsituation, welche Maßnahmen ergriffen werden.

Im Falle einer Zuwiderhandlung, sollte das Gesundheitsamt falsch oder nicht rechtzeitig über die Nachweise informiert werden, kann es zu einer Geldbuße kommen. Die Impfpflicht gilt ebenfalls für die Einstellung von neuen Mitarbeitern, auch sie müssen im belegen, dass sie geimpft oder genesen sind. Ips/Kt