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Habeck in Paris: Wenig zu gewinnen

Robert Habeck (rechts) und Bruno Le Maire

Robert Habeck (rechts) und Bruno Le Maire

© Quelle: Michel Euler/AP/dpa

Selten hat es zwischen Deutschland und Frankreich so sehr gerappelt wie in der Frage, wie nachhaltige Energiepolitik aussehen soll. Zur Zeit der Großen Koalition in Berlin wären die Risse wohl zugekleistert worden, kommentiert Andreas Niesmann. Die Grünen um ihren Vizekanzler Robert Habeck aber können das nicht – auch wenn sie sich in der Frage am Ende kaum durchsetzen werden.

Andreas Niesmann
 

Berlin. In der deutschen Europa-Politik gibt es eine Grundkonstante: Ohne Frankreich geht nichts. Kompliziert wird es immer dann, wenn die beiden nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft größten EU-Staaten uneins sind.

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Beim Streit um die Taxonomie, mit der die EU die Nachhaltigkeit von Investitionen klassifizieren will, zeigen Deutschland und Frankreich gerade, wie es aussieht, wenn die Fetzen fliegen. Berlin will Gaskraftwerke als nachhaltig klassifizieren lassen, Paris die Kernkraft. Sinnvoll wäre es, beides nicht zu tun, die EU-Kommission aber will dem Drängen ihrer größten Nettozahler nachkommen und beides durchwinken.

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In großkoalitionären Zeiten hätte die Bundesregierung mutmaßlich den Mantel des Schweigens über den schmutzigen Kompromiss gelegt, frei nach dem Motto, kleine Geschenke erhalten die (deutsch-französische) Freundschaft.

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Doch nun sitzt mit den Grünen eine Partei am Berliner Kabinettstisch, für die der Schutz von Umwelt und Klima eine Frage der Glaubwürdigkeit ist. Und da Vizekanzler Robert Habeck die Aufgabe sogar in den Namen seines Ministeriums schreiben ließ, bleibt ihm keine andere Wahl, als in Paris auf Konfrontationskurs zu gehen.

Für Habeck gibt es in der Frage viel zu verlieren und wenig zu gewinnen. Dass er sich durchsetzt, erscheint angesichts der massiven wirtschaftlichen Interessen auf beiden Seiten unwahrscheinlich. Frankreich braucht die Atomenergie genau wie Deutschland die Gaskraft, um die Versorgung von Bevölkerung und Industrie in den nächsten Jahren sicherzustellen.

Es ist deshalb wahrscheinlich, dass am Ende eine weitere Grundkonstante im deutsch-französischem Verhältnis greift: Am wenigsten schmerzhaft sind immer noch die Einigungen zu Lasten Dritter.

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