Berlin. Tanken wird in Deutschland trotz der niedrigeren Kraftstoffsteuer ab Mittwoch möglicherweise erst nach und nach billiger. Die Steuerlast der an den Tankstellen abgegebenen Kraftstoffe sinke allmählich, hieß es am Montag aus dem Bundesfinanzministerium. Wurden Kraftstoffe bereits im Mai an die Tankstelle geliefert, so seien sie noch mit den alten und höheren Steuern belastet. Diese Kraftstoffe würden nach und nach verkauft, gegebenenfalls auch noch im Juni.

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Wegen der gestiegenen Energiepreise senkt der Bund im Juni, Juli und August die Steuer auf Kraftstoffe. Die Energiesteuer fällt nicht erst beim Tanken an, sondern in Raffinerien und Tanklagern. Für die Mineralölkonzerne besteht allerdings keine Pflicht, die Steuersenkung an die Kunden weiterzugeben.

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Finanzminister Christian Lindner (FDP) schrieb am Montag auf Twitter: „Wir lassen die Menschen nicht allein, die auf das Auto angewiesen sind. Vom hohen Spritpreis sollte der Staat nicht noch profitieren.“ Dass der „Tankrabatt“ bei den Menschen ankomme, das sei nun „Aufgabe von Kartellamt und Co.“.

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Aus dem Finanzministerium hieß es, erst ab dem 1. Juni könnten die Tankstellen Kraftstoffe, die mit dem gesenkten Steuersatz besteuert wurden, beziehen. Die Preisgestaltung für an der Tankstelle verkaufte Kraftstoffe obliege jedoch ungeachtet der energiesteuerlichen Belastung dem Betreiber. Die Steuersenkung solle vollständig an die Endverbraucher weitergegeben werden. Zudem könne das Bundeskartellamt mit seiner Markttransparenzstelle für Kraftstoffe in Zukunft genauer prüfen, wie die Mineralölgesellschaften ihre Preise setzten.

Sprit wird teurer

Vor der Steuerentlastung ab Mittwoch haben die Spritpreise noch einmal kräftig zugelegt. Sowohl Benzin als auch Diesel haben sich im Vergleich zur vergangenen Woche um mehrere Cent verteuert, wie der ADAC am Montag mitteilte. Und dass die Spritpreise am Mittwoch abrupt abstürzen werden, ist alles andere als sicher. So wies das Finanzministerium darauf hin, dass die Steuerentlastung sich möglicherweise erst sukzessive in den Preisen niederschlagen wird.

So kostete Super E10 im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Sonntags 2,129 Euro pro Liter. Das sind 3,9 Cent mehr als am Dienstag vergangener Woche. Diesel schlug mit 2,026 Euro zu Buche - ein Plus von 3,2 Cent pro Liter. Bei E10 setzt sich damit ein seit rund einem Monat anhaltender Aufwärtstrend fort: Ende April war der Kraftstoff noch mehr als 17 Cent billiger als derzeit. Bei Diesel bedeutet es dagegen eine Trendwende nach mehreren Wochen mit Abwärtstendenz. Der ADAC kritisiert beide Werte als zu hoch. Den jüngsten Anstieg führt er allerdings auf gestiegene Ölpreise zurück.

Zuletzt hatte es auch Spekulationen gegeben, dass der Anstieg der vergangenen Wochen mit der erwarteten Entlastung ab Mittwoch zu tun haben könnte. Allerdings ist Deutschland mit dem Anstieg der Superbenzinpreise seit Ende April nicht alleine, wie Daten der EU-Kommission zeigen. Im Vergleich 25. April zum 23. Mai - aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor - ergibt sich für 14 europäische Länder ein stärkerer Preisanstieg für die Sorte E5 als hierzulande.

RND/dpa